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Vorlage - 2019/BV/0074  

 
 
Betreff: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 - Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 3, Steffen Bockhahn
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Schule und Sport Beteiligt:Kämmereiamt
    Büro des Oberbürgermeisters
Leitlinien:5. Stadt der Bildung, Kultur und des Sports
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Vorberatung
14.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
15.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
20.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Aufteilung finan. Mittel Schachtelmarathon

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen (siehe Anlage) auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird erteilt.

 

Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in gleicher Höhe werden aus dem TH 03 des Haushaltsjahres 2019 aus dem  Produktkonto 11118 BgA Doppeljubiläum 56360000/7636000 Öffentlichkeitsarbeit gedeckt.

 


Beschlussvorschriften:
§ 50 KV  M-V, § 6 Abs. 4 Nr. 1 Hauptsatzung der HRO

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 


Begründung der Dringlichkeit für die Ausschüsse

 

14.08.2019Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

15.08.2019Finanzausschuss

 

Die Ausreichung der finanziellen Mittel sollte bereits zum 801. Stadtgeburtstag erfolgen. Damit die Schulen noch die Möglichkeit haben, das Geld im Haushaltsjahr 2019 zu verwenden, ist ein Beschluss noch im August dringend erforderlich.

 

Sachverhalt:

 

Rostocker Schülerinnen und Schüler haben anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an dem Wettbewerb „Schachtelmarathon“ teilgenommen und mit Streichholzschachteln die Vicke-Schorler-Rolle nachgebildet. Die Bemühungen der Schülerinnen und Schüler führten zu einem Eintrag in das Guinness-Buch der Rekorde.

In Anerkennung dieser Leistung wird das Budget der Schulen in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen im Haushaltsjahr 2019 aufgestockt. Grundschulen erhalten 3,00 EUR/pro Schüler, weiterführende Schulen 1,50 EUR pro Schüler.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 40

 

Ergebnishaushalt – in EUR -

 

laufende Nr. EHH

Bezeichnung

Gesamt-ermächtigung

Verfügbar

zu bewilligender Mehrbedarf

11

Summe der ordentlichen Erträge

8.533.800     

5.489.774     

     

21

Summe der ordentlichen Aufwendungen

47.192.400     

24.403.380     

30.222     

22

Ordentliches Ergebnis

-38.658.600

-18.913.606

     

 

 

Finanzhaushalt - in EUR -

laufende Nr. FHH

Bezeichnung

Gesamt-ermächtigung

Verfügbar

zu bewilligender Mehrbedarf

10

Summe der ordentlichen Einzahlungen

7.993.800     

5.182.974     

     

18

Summe der ordentlichen Auszahlungen

48.198.885     

24.801.835     

30.222     

19

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-40.205.085

-19.618.861

     

 


Produkt: Diverse (siehe Anlage)

Bezeichnung: Grundschulen, Regionale Schule, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2019

52430050, 72430050

Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen

 

30.222 EUR

 

30.222 EUR

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen zur

 

a) Unabweisbarkeit

Die Schülerinnen und Schüler Rostocker Schulen waren bei der Durchführung des Rostocker Schachtelmarathons hoch motiviert. Für die Eintragung des Ergebnisses in das Guinness Buch der Rekorde war eine finanzielle Würdigung für die Rostocker Schulen durch die Verwaltungsspitze zugesagt.

 

b) Unvorhersehbarkeit:

Im Rahmen des Stadtjubiläums der HRO wurden diverse Aktivitäten unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger geplant und durchgeführt. Die Eintragung des Ergebnisses des Rostocker Schachtelmarathons in das Guinness Buch der Rekorde war nicht vorhersehbar.

 

 

2. Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen/-auszahlungen in Höhe von  ­­­­­­­­­­­­­­­­ 30.222,00 EUR

Teilhaushalt: TH 03

Produkt: 11118Bezeichnung: BgA Doppeljubiläum

 

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produktsachkonto

11118.56360000

11118.76360000

Bezeichnung

Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

Ansatz

 

160.000,00

160.000,00

Reste aus Vorjahren

 

95.142,86

95.142,86

über-/außerplanmäßige

Aufwendungen/Auszahlungen

+/-

-94.942,86

-94.942,86

AO

-

1.110,00

1.110,00

Aufträge

-

0

0

bereits gestellt für Deckungskreis

-

0

0

noch verfügbar

=

159.090,00

159,090,00

Als Deckungsmittel einzusetzen

 

30.222,00

30.222,00

 


Begründung der Deckung

 

Die Planung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeiten im Zuge des Stadtjubiläums erfolgte zentral beim TH 03 „Büro des Oberbürgermeisters“. Die Verteilung der vom Oberbürgermeister zugesagten Mittel (Gesamt 45.327 €) im Zusammenhang mit dem Rostocker Schachtelmarathon am 04.07.2018 erfolgen hingegen durch das Amt 40 „Amt für Schule und Sport“ und den Bereich OB. Die Mittel sind aus dem Budget des Doppeljubiläums bereitzustellen.

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

 

 

Roland Methling

 


Anlage/n:      

Aufteilung finan. Mittel Schachtelmarathon

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Aufteilung finan. Mittel Schachtelmarathon (44 KB)