Beschlussvorlage - 2019/BV/0074

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen (siehe Anlage) auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird erteilt.

Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in gleicher Höhe werden aus dem TH 03 des Haushaltsjahres 2019 aus dem  Produktkonto 11118 BgA Doppeljubiläum 56360000/7636000 Öffentlichkeitsarbeit gedeckt.

Beschlussvorschriften:
§ 50 KV  M-V, § 6 Abs. 4 Nr. 1 Hauptsatzung der HRO

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

Begründung der Dringlichkeit für die Ausschüsse

14.08.2019Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

15.08.2019Finanzausschuss

Die Ausreichung der finanziellen Mittel sollte bereits zum 801. Stadtgeburtstag erfolgen. Damit die Schulen noch die Möglichkeit haben, das Geld im Haushaltsjahr 2019 zu verwenden, ist ein Beschluss noch im August dringend erforderlich.

Sachverhalt:

Rostocker Schülerinnen und Schüler haben anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an dem Wettbewerb „Schachtelmarathon“ teilgenommen und mit Streichholzschachteln die Vicke-Schorler-Rolle nachgebildet. Die Bemühungen der Schülerinnen und Schüler führten zu einem Eintrag in das Guinness-Buch der Rekorde.

In Anerkennung dieser Leistung wird das Budget der Schulen in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen im Haushaltsjahr 2019 aufgestockt. Grundschulen erhalten 3,00 EUR/pro Schüler, weiterführende Schulen 1,50 EUR pro Schüler.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 40

Ergebnishaushalt – in EUR -

Finanzhaushalt - in EUR -

Produkt: Diverse (siehe Anlage)

Bezeichnung: Grundschulen, Regionale Schule, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:Bezeichnung:

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen zur

a) Unabweisbarkeit

Die Schülerinnen und Schüler Rostocker Schulen waren bei der Durchführung des Rostocker Schachtelmarathons hoch motiviert. Für die Eintragung des Ergebnisses in das Guinness Buch der Rekorde war eine finanzielle Würdigung für die Rostocker Schulen durch die Verwaltungsspitze zugesagt.

b) Unvorhersehbarkeit:

Im Rahmen des Stadtjubiläums der HRO wurden diverse Aktivitäten unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger geplant und durchgeführt. Die Eintragung des Ergebnisses des Rostocker Schachtelmarathons in das Guinness Buch der Rekorde war nicht vorhersehbar.

2. Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen/-auszahlungen in Höhe von  ­­­­­­­­­­­­­­­­ 30.222,00 EUR

Teilhaushalt: TH 03

Produkt: 11118Bezeichnung: BgA Doppeljubiläum

Begründung der Deckung

Die Planung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeiten im Zuge des Stadtjubiläums erfolgte zentral beim TH 03 „Büro des Oberbürgermeisters“. Die Verteilung der vom Oberbürgermeister zugesagten Mittel (Gesamt 45.327 €) im Zusammenhang mit dem Rostocker Schachtelmarathon am 04.07.2018 erfolgen hingegen durch das Amt 40 „Amt für Schule und Sport“ und den Bereich OB. Die Mittel sind aus dem Budget des Doppeljubiläums bereitzustellen.

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

liegen nicht vor.

werden nachfolgend angegeben

Roland Methling