Antrag - 2019/AN/4641
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Rücknahme der Verkehrsmaßnahme "Neue Ampelschaltung" am Holbeinplatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 03.05.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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09.05.2019
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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15.05.2019
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsmaßnahme zur neuen Ampel-schaltung mit verkürzten Grünphasen am Holbeinplatz mit sofortiger Wirkung aufzuheben.
Es sind alle Alternativmaßnahmen zu ergreifen, um eine unnötige Staubildung zu verhindern und einen sicheren und reibungslosen Verkehrsfluss sicherzustellen, z. B. durch die Aufstellung von Hinweisschildern auf Fußgänger- und Radverkehre.
Ferner ist die „Grüne Welle“ auf der L22 wieder herzustellen.
Sachverhalt:
Durch die Neuregelung der Ampelschaltung am Holbeinplatz versinkt Rostock noch mehr im Stau als bisher. Mit der kurzfristig eingeführten Verkürzung der einzelnen Grünphasen kommt es zu einer weiteren Belastung des Verkehrs auf der L22, einer der am stärksten befahrenen Straßen Mecklenburg-Vorpommerns.
Die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss über andere Maßnahmen gewährleistet werden als durch zusätzliche Staubildung. Deutlichere Warnhinweise im Kreuzungsbereich sind hierbei beispielsweise zu prüfen.
gez. Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender
09.05.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Abstimmung über den ersetzenden Änderungsantrag:
Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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15.05.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsmaßnahme zur neuen Ampelschaltung mit verkürzten Grünphasen am Holbeinplatz mit sofortiger Wirkung aufzuheben.
Es sind alle Alternativmaßnahmen zu ergreifen, um eine unnötige Staubildung zu verhindern und einen sicheren und reibungslosen Verkehrsfluss sicherzustellen, z. B. durch die Aufstellung von Hinweisschildern auf Fußgänger- und Radverkehre.
Ferner ist die „Grüne Welle“ auf der L22 wiederherzustellen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2019/AN/4641-02 (ÄA) (s. TOP 8.9.2)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2019/AN/4641:
Überprüfung der Verkehrsmaßnahme "Neue Ampelschaltung" am Holbeinplatz
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsmaßnahme zur neuen Ampelschaltung mit verkürzten Grünphasen am Holbeinplatz in ihrer Wirkung zu überprüfen.
Es sind alle Alternativmaßnahmen zu ergreifen, um eine unnötige Staubildung zu verhindern und einen sicheren und reibungslosen Verkehrsfluss sicherzustellen.
Ferner ist die „Grüne Welle" auf der L22 weiterhin zu sichern.