Änderungsantrag - 2019/AN/4576-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 30.04.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.05.2019
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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15.05.2019
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Im ersten Satz wird der Wortlaut „bis zur Sitzung im September 2019“ gestrichen und durch folgenden Wortlaut ersetzt „bis Ende 2019/Anfang 2020“.
Somit lautet der Beschlussvorschlag:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Ende 2019/Anfang 2020 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informations-vorlage vorzulegen. Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.
Sachverhalt:
Die Verwaltung hatte in ihrer Stellungnahme 2019/AN/4576-01 (SN) empfohlen, die Terminierung zur Vorlage einer Informationsvorlage auf Ende 2019/Anfang 2020 abzuändern.
gez.
Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender
02.05.2019 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen