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Vorlage - 2019/BV/4510-05 (ÄA)  

 
 
Betreff: Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen)
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2019/BV/4510
Federführend:Ortsamt Nordwest 1 Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
15.05.2019 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
03.07.2019 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
28.08.2019 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
21.05.2019 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vertagt   
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussvorlage in Punkt 9 wird  gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt: Die Sichtachsen zwischen dem Alten Strom und Seekanal sind strikt einzuhalten.


Sachverhalt:

Beschlussvorschlag in Punkt 9 lautet wie folgt:

Die Sichtachsen zwischen dem Alten Strom und Seekanal sind strikt einzuhalten.“

 


Begründung:

Die im Sachverhalt der Beschlussvorlage vorgenommene Formulierung enthält eine zirkelschlussartige Einschränkung, die bei jedem planungsrechtlichen Verstoß in Anwendung gebracht werden könnte mit dem Argument, diese Beachtung der Sichtachsen sei eben bei der Bebauung nicht möglich. Auch insoweit ist deshalb eine unmissverständliche Formulierung erforderlich.

 


Alexander Prechtel

Vorsitzender