Antrag - 2019/AN/4576
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 10.04.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
25.04.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
02.05.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
15.05.2019
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen. Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.
Sachverhalt:
Der Abschreibungszeitraum von 30 Jahren für die 40 Straßenbahnen vom Typ 6N1, die seit 1994 in Dienst gestellt wurden, endet nach Aussage der RSAG sukzessiv ab dem Jahr 2025. Damit sind demnach entsprechende Neubeschaffungen erforderlich. Das Investitions-volumen soll sich auf ca. 122 Mio. EUR belaufen.
Die technischen Vorbereitungen für die Neubeschaffung haben in der RSAG bereits begonnen. Um eine Inbetriebnahme der neuen Fahrzeuge in den Jahren 2025 bis 2027 gewährleisten zu können, müsse die europaweite Ausschreibung im Jahr 2021 erfolgen.
25.04.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
02.05.2019 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen. Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
|
|
|
Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
|
15.05.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen.
Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV GmbH und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.
Beschluss Nr. 2019/AN/4576:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Ende 2019/Anfang 2020 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen.
Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV GmbH und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|