Änderungsantrag - 2018/AN/4035-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
100 Bänke für Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.04.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag:- zurückgezogen am 03.04.2019
Der Beschlussvorschlag wird ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Ortsbeiräte zu befragen, an welchen Stellen aus ihrer Sicht im jeweiligen Stadtteil Sitzbänke fehlen. Der Seniorenbeirat wird gebeten, die Liste zu ergänzen.
Die somit entstandene Bedarfsanalyse ist durch die Verwaltung zu bewerten und als kommentierte Informationsvorlage im November 2019 vorzulegen. Die finanziellen Auswirkungen sind ebenfalls aufzuzeigen.
Begründung:
Immer wieder ist aus den Stadtteilen zu hören, dass Sitzbänke fehlen. Deshalb sollte es Aufgabe von Bürgerschaft und Verwaltung sein, diese Bedarfe genau zu betrachten.
Pauschal 100 Sitzbänke zu verordnen, ist jedoch nicht sinnvoll. Womöglich werden weniger oder eben auch mehr Bänke benötigt.
Stattdessen sollten Ortskundige zunächst auflisten, wo aus ihrer Sicht Sitzbänke sinnvoll wären. Anhand dieser Liste kann die Verwaltung einerseits den geäußerten Bedarf bewerten, andererseits genaue finanzielle Auswirkungen aufzeigen. Die Bürgerschaft sollte anschließend auf Grundlage der IV einen weiteren Beschluss fassen und einen genauen, bedarfsorientierten Auftrag erteilen.
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
