Änderungsantrag - 2018/BV/4292-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit Schuljahresbeginn 2019/2020 (August 2019) sowie der Genehmigung zuüberplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 1.144.700 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 05.03.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.03.2019
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Punkt 3. wird ersetzt durch:
Das kostenlose Schülerticket wird für drei Schuljahre (01.08.2019 – 31.07.2020, 01.08.2020 – 31.07.2021 und 01.08.2021 – 31.07.2022) auf Probe eingeführt. Zur Validierung soll der Bürgerschaft zum März 2022 ein Ergebnis vorgelegt werden.
Sofern Punkt Nr. 4 zum Tragen kommen muss, entfällt das Schuljahr 01.08.2019 – 31.07.2020.
Sachverhalt:
Erst im Jahr 2021 erfolgt eine Verkehrserhebung, aus der sich die notwendigen Daten ergeben, um über eine Fortführung des Schülertickets entscheiden zu können.
Finanzielle Auswirkungen:
Der Finanzplan aus der Beschlussvorlage 2018/BV/4292 muss für das Schuljahr 2021/2022 fortgeschrieben werden.
