Änderungsantrag - 2018/AN/4260-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 29.01.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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30.01.2019
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
„...darstellt, zu veranlassen.“ wird ersetzt durch
„...darstellt, zu prüfen und das Ergebnis der Bürgerschaft als Informationsvorlage im Mai 2019 vorzulegen.
Geänderte Fassung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zur Widmung als öffentliche Verkehrsfläche (für den Fußverkehr) für die Fläche m Brink, die z.Z. eine fiskalische Fläche der Hanse- und Universitätsstadt Rostock darstellt, zu prüfen und das Ergebnis der Bürgerschaft als Informationsvorlage im Mai 2019 vorzulegen.
Begründung:
Die Stellungnahme der Verwaltung stellt eine Prüfung bis Ende April 2019 in Aussicht. Über das Ergebnis soll die Bürgerschaft informiert werden.
