Stellungnahme - 2019/AN/4324-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Bildung einer Arbeitsgruppe Warnow-Tunnel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 25.01.2019
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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30.01.2019
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Sachverhalt:
Da aufgrund der äußerst komplexen Sach- und Rechtslage hier eine umfangreiche Prüfung und auch Aufbereitung der Unterlagen und Kenntnisse erforderlich ist, wird eine mehrmonatige Bearbeitungszeit prognostiziert. Auch erachtet es die Verwaltung für unumgänglich, hier zunächst eine fachlich – fundierte Rechtsexpertise durch die Rede-
ker/Sellner/Dahs Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbH erarbeiten zu lassen, welche dann die Grundlage für die weitere, aktive Beschäftigung seitens der Verwaltung auch hinsichtlich der Vorgehensweise in Richtung des Bundes bilden soll.
Die bezeichnete Kanzlei hatte bereits im Rahmen der Erarbeitung und des Abschlusses des Konzessionsvertrages, der Verlängerung der Konzessionslaufzeit sowie weiterer Beteiligungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konzessionsvertrages die Hanse-
und Universitätsstadt Rostock aktiv und vor allem federführend beraten sowie auch rechtlich und juristisch begleitet.
Holger Matthäus
