Anfrage der Fraktion - 2018/AF/4171

Ein wichtiger Baustein für den Bildungserfolg von Schülerinnen und Schülern ist die richtige Lernumgebung. Dazu gehören saubere sanitäre Einrichtungen an allen Schulen, die regelmäßig gewartet und ständig gereinigt werden müssen. In der letzten Zeit häufen sich die Berichte von den schlechten baulichen und hygienischen Zuständen der sanitären Einrichtungen in den Rostocker Schulen. Daher bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1.       Welche (Mindest-)Standards bezüglich der Ausstattung der verschiedenen sanitären Einrichtungen (Toiletten, Duschen, Waschbecken in Fachräumen etc.) an städtischen Schulen gibt es (bitte Angabe nach Art der Einrichtung + Ausstattung, z.B. Schultoilette (Damen): Toilette(n) mit Toilettenbrille, Toilettenbürste, Hygienebeutel- und Klopapierspender; Waschbecken mit Spiegel, Desinfektions- und Seifenspender; Mülleimer der Größe usw.)?

2.       Wie häufig und durch wen finden Begehungen zur Erfassung von Mängeln an den sanitären Einrichtungen statt? Werden darüber hinaus Mängel berücksichtigt, die von Seiten der Schülervertretungen oder der Schulleitungen angezeigt werden?

3.       An welchen städtischen Schulen bestehen aktuell bauliche bzw. hygienische Mängel der sanitären Einrichtungen?

4.       Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen bzw. plant diese zu ergreifen, um diese Mängel zu beseitigen? Welcher Zeitraum wird für die Beseitigung der Mängel veranschlagt?

5.       Liegen (grobe) Schätzungen vor, wie hoch die Kosten zur Beseitigung der einzelnen Mängel sind? Sind diese durch die im Rahmen der Haushaltsplanung festgesetzten Mittel abgedeckt?

6.       Wie oft und in welcher Qualität findet eine Reinigung der verschiedenen sanitären Einrichtungen statt (bitte Angabe nach Art der Einrichtung + Umfang der einzelnen Reinigungsleistungen + Takt, z.B. Schultoilette: Fliesenfußboden nass wischen, x-mal wöchentlich usw.)?

7.       Wie wird die Reinigung der sanitären Einrichtungen kontrolliert? Liegen der Stadtverwaltung diesbezügliche Mängel vor? Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen bzw. plant diese zu ergreifen, um diese Mängel abzustellen?

8.       Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen bzw. plant diese zu ergreifen, um die Mängel bei der Reinigung abzustellen?

9.       Werden pädagogische oder organisatorische Konzepte an den städtischen Schulen umgesetzt, um auf einen pfleglichen Umgang mit den sanitären Einrichtungen durch die Nutzerinnen und Nutzer hinzuwirken?