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Vorlage - 2018/AN/4130  

 
 
Betreff: Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Dauerhafter Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion der SPD Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
08.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
14.11.2018 
Sitzung der Bürgerschaft zurück verwiesen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
29.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
11.12.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vertagt   
15.01.2019 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vertagt     
Bürgerschaft Entscheidung
03.04.2019 
Sitzung der Bürgerschaft abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Erstellung des Flächennutzungsplans dafür Sorge zu tragen, dass die Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stabil gehalten wird. Für jeden zukünftig wegfallenden Kleingarten erfolgt die Schaffung eines Ersatzes an anderer Stelle.

Eventuell wegfallende Flächen sind außerdem nach ihrer potentiellen Inanspruchnahme zu priorisieren.

 


Begründung:

Mit der Aufstellung des Flächennutzungsplans werden in Folge der Flächenpolitik der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auch Kleingartenanlagen oder Teile davon überplant werden. Dieses kann aus Sicht der geordneten Stadtentwicklung sinnvoll sein um Nutzungskonflikte abzubauen. Zur dauerhaften Erhaltung des gewachsenen Kleingartenwesens in der Hansestadt müssen für wegfallende Anlagen Ersatzflächen angeboten werden.

Darüber hinaus sollen überplante Bereiche fachlich im Hinblick auf den potentiellen Zeitpunkt der Inanspruchnahme bewertet und priorisiert werden, damit für die Nutzenden für einen Übergangszeitraum ein möglichst hohes Maß an Planungssicherheit gegeben werden kann.

 


 

 

 


Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender