Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2018/AN/4078-04 (ÄA)  

 
 
Betreff: Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR)
Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung



Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2018/AN/4078
Federführend:Fraktion UFR Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
24.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
08.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
06.11.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
14.11.2018 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben   
Liegenschafts- und Vergabeausschuss Vorberatung
15.11.2018 
Sitzung des Liegenschafts- und Vergabeausschusses abgesetzt (zurückgezogen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 


Sachverhalt:

 

Der Hauptantrag verabsolutiert die Vergabe von Grundstücken der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Der Verwaltung sollte die Möglichkeit gegeben werden, in Ausnahmefällen flexibel zu agieren.

 


 

Dr. Dr. Malte Philipp

Fraktionsvorsitzender