Beschlussvorlage - 2018/BV/4105
Grunddaten
- Betreff:
-
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 30.04.2019
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beteiligt:
- Bauamt; Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft; Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt; Amt für Verkehrsanlagen; Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege; Stadtforstamt; Hafen- und Seemannsamt
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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08.11.2018
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.12.2018
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15.05.2019
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●
Gestoppt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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25.04.2019
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Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).
2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
- am 21.01.2019 durch die Verwaltung von der Beratung/Beschlussfassung in der Bürgerschaft am 30.01.2019 und Vorberatung in den Ausschüssen zurückgestellt
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse: 0256/07-BV
Sachverhalt:
Mit Beschluss des Bodenschutzkonzeptes der Hansestadt Rostock 2007 Nr. 0256/07-BV wurde die Fortschreibung des Konzeptes nach 10 Jahren festgelegt.
Das Bodenschutzkonzept umfasst 2 Teile und einen Anhang. Teil 1 enthält die Grundlagen des Bodenschutzes sowie Informationen über die Ermittlung und Haltung von Daten zum Boden und seiner Nutzung. Teil 2 beschreibt die Umsetzung des Bodenschutzes in Rostock und enthält einen zusammenfassenden Maßnahmenkatalog. Der Anhang enthält ergänzende Informationen.
Das Bodenschutzkonzept wurde in seiner Gesamtheit hinsichtlich Struktur, Inhalt und aktueller Zahlen- und Flächenbilanzen überarbeitet und an die Novellierung diverser Rechtsvorschriften angepasst.
In die Fortschreibung neu aufgenommene Handlungsfelder sind der baubegleitenden Bodenschutzes und der Schutz landwirtschaftlich bedeutsamer Böden.
Im besonderen Fokus des Bodenschutzes werden weiterhin der zunehmende Flächenbedarf für die Siedlungsentwicklung und die Sanierung und Nachnutzung von Altlastflächen sein. Weitere Schwerpunkte sind die Integration des baubegleitenden Bodenschutzes bei städtischen Großvorhaben und die Weiterentwicklung des Bodeninformationssystems.
Die Überarbeitung des Bodenschutzkonzeptes ist an den Zeitraum der Gültigkeit wichtiger Planungen, wie den Flächennutzungsplan oder den Landschaftsplan angepasst.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
keine
Roland Methling
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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5,2 MB
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08.11.2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
05.12.2018 - Bürgerschaft - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).
2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Frau Kröger stellt Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4105, damit die Problematik durch die Verwaltung geklärt und eventuell eine andere Formulierung für den entsprechenden Teil des Bodenschutzkonzeptes gefunden und/oder die von Herrn Majerus vorgeschlagene Verfahrensweise durchgeführt werden kann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
25.04.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zurückgezogen
15.05.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich Nachtrag - s. TOP 11.1.1):
1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).
2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beschluss Nr. 2018/BV/4105:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).
2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Das Bodenschutzkonzept wird in Bezug auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Glyphosatbasis (Seite 19) dahingehend erweitert, dass der Einsatz von blattwirksamen Herbiziden auf Glyphosat-/Glufosinatbasis umgehend eingestellt wird, sobald es wirksame Alternativen gibt.
Anlage:
Bodenschutzkonzept ... in der Fassung des Nachtrages
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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