Änderungsantrag - 2018/AN/4006-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptantrag wird um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:

6.Grundlage für die zu erstellende Beschlussvorlage ist eine Co-Finanzierung durch das Land und/oder Andere in Höhe von 50% der Gesamtaufwendungen, mindestens jedoch von € 1,5 Mio..

Im Falle einer schrittweisen Preissenkung über einen bestimmten Zeitraum sind ebenfalls 50% Co-Finanzierung der tatsächlichen jährlichen Aufwendungen anzusetzen, sowie ab dem Jahr der 100%-igen Preisfreiheit mindestens € 1,5 Mio..

 

 

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Dr. Dr. Malte Philipp

Fraktionsvorsitzender

 

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Beschlüsse

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26.09.2018 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - abgelehnt

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04.10.2018 - Finanzausschuss - abgelehnt

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04.10.2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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17.10.2018 - Bürgerschaft - abgelehnt