Beschlussvorlage - 2018/BV/3875
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 12208.54190028/74190028 - Zuschüsse an Verbände und Vereine - Likedeeler in Höhe von 60.000 EUR brutto
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 19.10.2018
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hafen- und Seemannsamt
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.11.2018
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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20.11.2018
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 12208.54190028/74190028 in Höhe von
60.000 EUR brutto wird erteilt.
Die Deckung in Höhe von 60.000 EUR brutto erfolgt aus Mehrerträgen, -einzahlungen des Produktes 54802.44110020/64110020 – Mieten und Pachten (19%).
Beschlussvorschriften:
§ 6 (4) Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
bereits gefasste Beschlüsse:keine
Sachverhalt:
Das Jugendschiff „LIKEDEELER“ ist das einzige noch existierende Schiff, welches auf der Neptunwerft (vergleichbar mit dem Traditionsschiff der Warnowwerft) in Rostock gebaut wurde und von Beginn der Deutschen Seereederei an bis heute als Jugendschiff in Rostock Bestand hat. Somit gehört das Jugendschiff „LIKEDEELER“ zum maritimen Erbe der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
Die „LIKEDEELER“ besitzt ein Alleinstellungsmerkmal als maritimes Schullandheim und der damit verbundenen Kinder- und Jugendarbeit in Deutschland. Es gibt deutschlandweit kein vergleichbares Angebot.
Finanzielle Auswirkungen:
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 83 | Hafen- und Seemannsamt |
Produkt | 12208 | Hafen- und Schifffahrtsangelegenheiten/Seemannsamt |
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Produktkonto:
Ergebnishaushalt
| 54190028 | Zuschüsse an Verbände und Vereine - Likedeeler |
Finanzhaushalt | 74190028 | Zuschüsse an Verbände und Vereine – Likedeeler |
1.Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
|
| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt |
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| |
davon: Haushaltsüberschreitung netto | + | 60.000,00 | 60.000,00 | |
Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen netto | = | 60.000,00 | 60.000,00 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen
Unabweisbar:
Die Vielzahl der verschiedenen maritimen Angebote ist für die Kinder- und Jugendarbeit in Rostock sehr wichtig und unverzichtbar. Durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock werden die offenen Angebote der „maritimen Kinder- und Jugendarbeit“ mit folgenden inhaltlichen Schwerpunkten gefördert:
- ein offener Treff
- Arbeitsgemeinschaften, wie „Seemannschaft“, „Junge Seeleute“, „Maritim-kreatives Basteln“
- offene Ferienangebote inkl. Tagesprogramm
- thematische Familienwochenenden und
- saisonale Höhepunkte für Kinder, Jugendliche und deren Familien.
Unvorhersehbar:
Im Zuge des Werftaufenthaltes im Jahr 2017/2018 wurde die Schwimmfähigkeit des Schiffes wieder erreicht, sodass eine Aufwertung des Schiffes erfolgte. Die Mittel für den Werftaufenthalt wurden über die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Verfügung gestellt, um die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Fördervereines „LIKEDEELER“ zu gewährleisten. Es wurden schon notwendige Leistungen (Kontrolle der Brandmeldeanlage für die Sicherheit und Gewährleistung des laufenden Betriebes des Vereines) am Schiff erbracht, die nicht bei der Planung des Werftaufenthaltes absehbar waren. Die Kosten belaufen sich auf 60.000,00 Euro, ein Teil der Kosten in Höhe von 25.320,35 Euro wurde bereits durch den Verein vorfinanziert. Die Differenz in Höhe von 34.679,65 Euro wird für die Erneuerung / Instandsetzung der Brandmeldeanlage benötigt. Eine Prüfung ergab, dass bei Nichtzahlung der Mittel in Höhe der 60.000,00 Euro, der Verein nicht mehr arbeitsfähig sein kann, somit würde auch die Kinder- und Jugendarbeit in Rostock einen wichtigen einzigartigen Partner verlieren.
2. Nachweis der Deckung durch Mehrerträge und -einzahlungen
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 83 | Hafen- und Seemannsamt |
Produkt | 54802 | Maritime Wirtschaft und Hafenbau - BgA |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 44110020 | Mieten und Pachten (19%) |
Finanzhaushalt | 64110020 | Mieten und Pachten (19%) |
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| EH in EUR | FH in EUR |
Haushaltsansatz |
| 200.000,00 | 200.000,00 |
bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen | ./. | 462.772,83 | 845.865,23 |
Mehrerträge, -einzahlungen | = | 262.772,83 | 645.865,23 |
davon bisher bereitgestellt durch: Zweckbindung (unechte Deckung) |
./. |
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über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen | ./. | 24.906,70 | 32.718,60 |
zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen | = | 237.866,13 | 613.146,63 |
als Deckungsquelle eingesetzt |
| 60.000,00 | 60.000,00 |
Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen
Die Erträge / Einzahlungen resultieren aus dem bestehenden Pachtvertrag mit der Rostock Port GmbH und nachfolgenden Vertragsänderungen. Weiterhin wurde Ende des Jahres 2017 ein Nutzungs- und Kooperationsvertrag mit der Weißen Flotte geschlossen. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2018/2019 sind diese Mehrerträge und –einzahlungen nicht vorhersehbar gewesen.