Stellungnahme - 2018/AN/3712-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 31.05.2018
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Senator für Bau und Umwelt
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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07.06.2018
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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26.06.2018
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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27.06.2018
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Sachverhalt:
Wir unterstützen die Gründung einer derartigen Initiative in Mecklenburg-Vorpommern zur Mitzeichnung eines Entschließungsantrags und sehen es ebenfalls als wichtiges Thema im Zusammenhang mit Radverkehrsförderung und Verkehrssicherheit an.
Jedoch sind wir nicht originär dafür zuständig. Wir könnten aber unterstützen indem wir ein Schreiben an die Landesregierung vorbereiten.
Holger Matthäus
07.06.2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zur Kenntnis gegeben
26.06.2018 - Bau- und Planungsausschuss - zur Kenntnis gegeben