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Vorlage - 2018/AN/3712-01 (SN)  

 
 
Betreff: Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
fed. Senator/-in:S 4, Holger MatthäusBezüglich:
2018/AN/3712
Federführend:Senator für Bau und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
07.06.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur Kenntnis gegeben   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
26.06.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses zur Kenntnis gegeben   
Bürgerschaft Entscheidung
27.06.2018 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Wir unterstützen die Gründung einer derartigen Initiative in Mecklenburg-Vorpommern zur Mitzeichnung eines Entschließungsantrags und sehen es ebenfalls als wichtiges Thema im Zusammenhang mit Radverkehrsförderung und Verkehrssicherheit an.

 

Jedoch sind wir nicht originär dafür zuständig. Wir könnten aber unterstützen indem wir ein Schreiben an die Landesregierung vorbereiten.

 

 


Holger Matthäus