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Vorlage - 2018/AN/3702  

 
 
Betreff: Thomas Jäger (NPD)
Prüfauftrag: Einführung des Ultraschall-Systems "PRIMSA" im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur zuverlässigen Altersfeststellung
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Sitzungsdienst   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
16.05.2018 
Sitzung der Bürgerschaft abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beauftragt die Verwaltung, eingehend zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, das hochmoderne Ultraschall-System „PRIMSA“ im Amt für Jugend, Soziales und Asyl einzuführen.


2. Sollte das Ultraschall-System „PRIMSA“ im Amt für Jugend, Soziales und Asyl eingeführt werden, erfolgt zumindest bei Verdachtsfällen unverzüglich bzw. rückwirkend eine Untersuchung der sich bereits hier aufhaltenden „Unbegleiteten minderjährigen Ausländer“ (UmA) und die Untersuchung selbstverständlich aller der Hanse- und Universitätsstadt zugewiesenen weiteren UmA.


3. Über ihre Bemühungen i. S. von Punkt 1. dieses Antrages erstattet die Verwaltung Bürgerschaft und Öffentlichkeit bis zum 30.06.2018 in Form einer Informationsvorlage und einer Pressemitteilung Bericht.

 


Sachverhalt:

Ende Januar 2018 erklärte die Landesregierung M/V im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage: „Eine exakte Feststellung des Lebensalters ist weder auf medizinischem, psychologischem, pädagogischem noch auf anderem Wege möglich. Es gibt einen Graubereich von etwa ein bis zwei Jahren“ (siehe dazu Landtagsdrucksache 7/1600).

 

Diese Antwort entsprach bereits zu diesem Zeitpunkt nicht mehr den Tatsachen. Denn schon im November 2017 wurde auf der medizinischem Fachmesse MEDICA ein neuartiges technisches Verfahren vorgestellt, mit dem sich problemlos eine zuverlässige Altersfeststellung durchführen lässt: Es handelt sich um das Handscanner-System „PRIMSA“, entwickelt vom Fraunhofer IBMT. Dazu erklärte Dr. Holger Hewener, Arbeitsgruppenleiter Software Engineering und Systemintegration am Fraunhofer IBMT: „Das von uns entwickelte ,PRIMSA‘-Handscanner-System ermöglicht die Bestimmung der Volljährigkeit durch mobile Ultraschallmesstechnik und kann nicht-invasiv und effizient ohne richterlichen Beschluss bei jedem Verdachtsfall angewandt werden.“ Hewener weiter: „Die voranschreitende Knochenbildung am menschlichen Handgelenk ersetzt mit fortschreitendem Alter der zu untersuchenden Person die sogenannten Wachstumsfugen durch Knochen.

Hier setzen wir an: Unser System misst und analysiert die Schallgeschwindigkeit einer Ultraschallwelle durch unterschiedliche Verknöcherung von Handgelenksknochen oder Wachstumsfugen“ (siehe auch www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner.html - abgerufen am 17.04.2018).

 

Die neuartige Technik bietet nicht nur Grenzschützern und Polizeibehörden eine Erleichterung ihrer Arbeit, sondern auch kommunalen Behörden. Die „PRIMSA“-Software  kann zudem ohne Probleme auf handelsüblichen Smartphones installiert werden; die dazugehörige Hardware ist kostengünstig und leicht transportabel. Es gibt also keinen vernünftigen Grund mehr, von einer Altersfeststellung bei sogenannten UmA abzusehen, zumal die Behörden der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf diesem Gebiet offensichtlichen Nachholbedarf haben, wie aus der Antwort auf eine Anfrage des Antragstellers hervorgeht (siehe dazu auch 2018/AM/3469-01; Antwort auf Frage 7).

 


gez.

Thomas Jäger