Änderungsantrag - 2017/BV/3338-99 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Haushalt wird wie folgt geändert:

 

Für die Förderung des Projekts Fairtrade-Stadt Rostock werden auch zukünftig Mittel

im Rahmen der Projektförderung im Teilhaushalt 03, Produkt 11114 Pressestelle/Marketing, Konto 54190000, bereit gestellt:

 

2019 werden 45.000 € bereit gestellt.

In den Folgejahren ist ein Betrag in gleicher Höhe bereit zu stellen.

 

Deckungsquelle:

Die Deckung der Kosten erfolgt durch eine entsprechende Reduzierung des Ansatzes

im Jahr 2019 im Teilhaushalt 50, Produkt 31201, Konto 55210011,

Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs 1.

 

Sachverhalt:

Der Änderungsantrag ersetzt den Änderungsantrag 3338-76.

 

Für 2018 sind laut Stellungnahme 3338-97 (SN) bereits 50.000 € im Haushalt eingestellt.

Dies wird ausdrücklich begrüßt!

Daher ist nur noch eine Weiterfinanzierung für 2019 in Höhe von 45.000 € erforderlich.

Bei der Deckungsquelle wird einer Anregung aus der Finanzverwaltung gefolgt.

 

Rostock hat sich einen Namen als ehemalige Hauptstadt des Fairen Handels gemacht.

Das Projekt trägt zur angestrebten nachhaltigen Beschaffung bei und ist ein positives

Aushängeschild unserer Stadt bei zahlreichen Veranstaltungen, wie der Hanse Sail und

gerade jetzt in den Jubiläumsjahren 2018/2019 bei vielen Veranstaltungen.

Zur Fortführung und Weiterentwicklung des Projekts ist eine angemessene Finanzausstattung für Personal- und Sachkosten erforderlich, auch um Präsenz bei den

zahlreichen Jubiläumsveranstaltungen zu gewährleisten. Das Preisgeld von 30.000 € für

die Auszeichnung als Hauptstadt des Fairen Handels, das für das Projekt mit genutzt

wurde, ist inzwischen aufgebraucht. Daher ist eine angemessen Förderung auch 2019 erforderlich.

 

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Uwe Flachsmeyer   Eva-Maria Kröger      Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   Fraktion DIE LINKE.      Fraktion der SPD

 

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Beschlüsse

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11.04.2018 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen