Stellungnahme - 2017/BV/3338-92 (SN)

Sachverhalt:

Erhöhung Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader für 2019 i. H. v. 12.000 EUR

Zum Änderungsantrag nimmt die Verwaltung folgendermaßen Stellung:

Aus sportfachlicher Sicht ist dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader vollinhaltlich zuzustimmen.

Die Schulgeldzuschüsse wurden seit dem Jahr 1996 den steigenden Lebenshaltungskosten nicht angepasst. Insofern ist die soziale Staffelung als Grundlage für die Höhe der Zuschüsse dringend zu überarbeiten und in der Sportförderrichtlinie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock neu zu fassen.

Die Haushaltsansätze ändern sich damit folgend:

42102 5(7)41590002019 alt: 38.000 EUR2019 neu: 50.000 EUR

Deckungsvorschlag:

Die im Änderungsantrag vorgeschlagene Deckungsquelle TH 50 31201 55210011 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs.1 SGB II weisen für das Haushaltsjahr 2018 56.064.000 EUR und für das Haushaltsjahr 2019 56.239.200 EUR aus. Auf Grund neuer Erkenntnisse werden die geplanten Mittel nicht in voller Höhe in Anspruch genommen, so dass bei Berücksichtigung der Erhöhung der Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader in Höhe von 12.000 EUR die Haushaltsansätze wie folgt reduziert werden:

31201 5(7)52100112019 alt: 56.239.200 EUR2019 neu: 56.227.200 EUR.

Im Zuge dessen müssen die aufwands- bzw. auszahlungsabhängigen Ertrags- sowie Einzahlungskonten angepasst werden so dass dieser Deckungsvorschlag zu einer Verschlechterung des Gesamthaushaltes wie folgt führt:

31209 4(6)26100002019 alt: 19.515.000 EUR2019 neu: 19.510.800 EUR

31209 4(6)26100102019 alt:   4.590.500 EUR2019 neu:   4.589.500 EUR.

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski