Änderungsantrag - 2017/BV/2610-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva- Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.03.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2018
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag –einschließlich Anlage- wird wie folgt geändert:
§ 5 Abs. 1 Tabelle (Erweiterung des Aufgabenbereiches)
Ausschuss:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Angelegenheiten des Sozial- und Gesundheitswesens, der Altenbetreuung, der Seniorinnen und Senioren, der Migrantinnen und Migranten*, der Integration*, Inklusion* und Gleichstellung*
Am Ende der Tabelle wird eingefügt: * Angelegenheiten der Migrantinnen und Migranten, der Integration, Inklusion und Gleichstellung sind ausschussübergreifende Aufgabe, die ggf. auch in anderen beratenden Ausschüssen behandelt werden.
Sachverhalt:
Die befristete Arbeit des Flüchtlings- und Asylausschuss endete am 31.12.2017. Die Wahrnehmung dieser inhaltlichen Aufgabe ist eine ausschussübergreifende, sollte aber federführend dem Sozial- und Gesundheitsaus zugeordnet werden. Der Name des Ausschusses sollte nicht erweitert werden, da die anderen inhaltlichen Aufgaben, wie z. B. Gleichstellung, Integration und Inklusion ebenfalls wichtige Themen dieses Ausschusses sind.
gez. i.V. Lisa Kranig
stellv. Fraktionsvorsitzende
