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Vorlage - 2017/BV/3338-09 (NB)  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
- 2. Änderung
Status:öffentlichVorlage-Art:Nachtrag Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz RekowskiBezüglich:
2017/BV/3338
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
20.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Vorberatung
21.03.2018 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
21.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration Vorberatung
21.02.2018 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
22.02.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen     
Kulturausschuss Vorberatung
22.02.2018 
Sitzung des Kulturausschusses      
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Finanzausschuss Vorberatung
29.03.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen     
Bürgerschaft Entscheidung
07.03.2018 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
11.04.2018 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   
Personalausschuss Vorberatung
10.04.2018 
Dringlichkeitssitzung des Personalausschusses (offen)     
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
14.03.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte ungeändert beschlossen   
Kulturausschuss Vorberatung
15.03.2018 
Sitzung des Kulturausschusses (offen)   
Personalausschuss Vorberatung
10.09.2019 
Sitzung des Personalausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
A1 HHSatzung 2.Ä
A2 Ergebnishaushalt 2.Ä
A3 Finanzhaushalt 2.Ä

Beschlussvorschlag:

 

Die Anlagen der Beschlussvorlage werden gemäß Anlagen 1 – 3 geändert.

 

 


Beschlussvorschriften:

 

§ 22 (3) und § 45 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:keine

 

 

Sachverhalt:

Begründung

Die 2. Änderung zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 beinhaltet notwendige  Veränderungen, die im Doppelhaushalt zu berücksichtigen sind. Die sich hieraus ergebenden Haushaltsanmeldungen führen zu folgenden Änderungen:


1.Satzung

- in Mio. EUR -

 

1. Änderung

HH Plan Entwurf 2018

 

Änderung

2. Änderung

HH Plan

Entwurf

2018

1. Änderung

HH Plan Entwurf

2019

 

Änderung

2. Änderung

HH Plan

Entwurf

2018

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

693,9

0

693,9

675,0

0

675,0

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

668,8

0,03

668,8

673,6

0,03

673,6

Jahresergebnis/Saldo

25,1

- 0,03

25,1

1,4

-0,03

1,4

Einstellung in die allg. Kapitalrücklage

14,8

0

14,8

1,2

0

1,2

Jahresergebnis nach Einstellung in die allgemeine Kapitalrücklage

10,3

- 0,03

10,3

0,2

- 0,03

0,2

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen 

647,7

0

647,7

627,0

0

627,0

Gesamtbetrag der ordentlichen Auszahlungen

606,6

0,03

606,6

614,4

0,03

614,4

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

41,1

- 0,03

41,1

12,6

- 0,03

12,6

Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen

9,7

0

9,7

10,6

0

10,6

Überschüsse /Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

31,4

- 0,03

31,4

2,0

- 0,03

2,0

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

52,4

0

52,4

52,6

0

52,6

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

65,2

0,8

65,9

56,4

1,1

57,5

Saldo der investiven Ein- und Auszahlungen

- 12,8

- 0,8

- 13,6

- 3,8

- 1,1

- 4,9

 

 

 

 

 

 

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

21,1

0,8

21,9

3,8

1,1

4,9

Verpflichtungsermächtigung

28,3

1,1

29,4

84,3

0

84,3

 

 

 

 

 

 

 

Stellen gemäß Stellenplan

2.417,89

VzÄ

0

2.417,89

VzÄ

2.466,73

VzÄ

0

2.466,73

VzÄ

 

 

 

 

 

 

 

Eigenkapital zum 31.12.

1.123,5

- 0,03

1.123,4

1.142,5

- 0,03

1.142,5

 

2.  Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt im Bereich der Verwaltungstätigkeit

 

Ergebnis- und Finanzhaushalt

     - in TEUR -

 

Ergebnishaushalt und

Finanzhaushalt

 

2018

2019

2020

2021

Aufwendungen/Auszahlungen

 

 

 

 

Neustrukturierung Projekt „JeKi“

+ 27,4

+ 27,4

+ 27,4

+ 27,4

 

Die Planansätze für das Projekt „JeKi“ werden mit der 2. Änderung zum Haushaltsplanentwurf auf den Teilhaushalt 44, Produkt 26301 Konservatorium sowie den Teilhaushalt 45, Produkt 28100 Kultur umverteilt.

 

Es entsteht ab 2018 aus folgenden Gründen ein Mehrbedarf:

 

- Wegfall der Landesförderung

- Restmittel der Spenden aus Vorjahren aufgebraucht

- erhöhter Zuschussbedarf der Welt-Musik-Schule „Carl-Orff“ der Hansestadt Rostock e.V.

 


3.  Wesentliche Veränderungen im Bereich der Investitionstätigkeit

- in TEUR -

 

2018

2019

Auszahlungen

 

 

Grundsanierung des Matrosendenkmals

Maßnahme Nr. 4128100201400116

+ 769,0

 

Städtischer Anteil für Wohnungsbau-erschließung Werftdreieck

Maßnahme Nr. 665410120801714

 

+ 1.100,0

 

2018

Die Maßnahme ist bereits mit 2,5 Mio. EUR im Haushaltsplanentwurf 2018 veranschlagt. Zusätzlich sind Kosten in Höhe von 769,0 TEUR einzuordnen. Mit der neuen Kostenberechnung des Planungsbüros werden höhere Kosten in den Bereichen Freimachen, Architekten- und Ingenieurleistungen, Gutachten, Beratungen u. a. aufgezeigt, die für die Grundsanierung des Matrosendenkmales erforderlich sind.

 

Ziel ist es, die Maßnahme bis zum 100. Jahrestages der Novemberrevolution in diesem Jahr abzuschließen. Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme von 769.000 EUR vorgesehen.

 

2019

Die Hansestadt Rostock beabsichtigt mit Hilfe von Erschließungsträgern Wohnungsbaustandorte zu erschließen, um den dringend notwendigen Wohnungsbedarf in der Hansestadt Rostock zu decken.

Entsprechend aktueller Kostenschätzung erhöht sich der finanzielle Bedarf um 1.100.000 EUR.

Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme von 1.100.000 EUR vorgesehen.

 

Für den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der WIRO zum Wohnungsbaustandort Werftdreieck ist im Haushaltsjahr 2018 eine Verpflichtungsermächtigung für die Zahlung des städtischen Anteils erforderlich.



Finanzielle Auswirkungen:

Gegenüber der 1. Änderung erhöhen sich die Aufwendungen und Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit um 27.400 EUR.

Die investiven Auszahlungen erhöhen sich 2018 von 65.153.600 EUR um 769.000 EUR auf 65.922.600 EUR und 2019 von 56.478.000 EUR um 1.100.000 EUR auf 57.578.000 EUR.

Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme in 2018 von 769.000 EUR und in 2019 von 1.100.000 EUR vorgesehen.

 

 

 

 

 

 

Roland Methling

 


Anlagen:

Anlage 1 Haushaltssatzung 2018/2019 2. Änderung

Anlage 2 Ergebnishaushalt 2018/2019 2. Änderung

Anlage 3 Finanzhaushalt 2018/2019 2. Änderung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) A1 HHSatzung 2.Ä (458 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) A2 Ergebnishaushalt 2.Ä (462 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) A3 Finanzhaushalt 2.Ä (468 KB)