Beschlussvorlage - 2018/BV/3462

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Satzung der Städtischen Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).

Reduzieren

Beschlussvorschriften: § 22 Abs. 3 Nr. 6 Kommunalverfassung KV – M-V

bereits gefasste Beschlüsse: Nr. 1608/59/1998 der Bürgerschaft vom 1.7.1998

 

Sachverhalt:

Zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit, wurde die Satzung der Städtischen Museen gemäß den Anforderungen der Abgabenordnung (§ 60 i. V. m. § 59 AO) überarbeitet.

 

Reduzieren

Finanzielle Auswirkungen: Keine

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept: Kein Bezug

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

03.05.2018 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

16.05.2018 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen