Änderungsantrag - 2017/BV/3338-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Änderung Deckungsquelle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 11.04.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
11.04.2018
|
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Rostock richtet einen Fonds zur Förderung kultureller Innovationen ein.
Der Produktergebnishaushalt 28100 im Teilergebnishaushalt 45 wird für das Haushaltsjahr 2019 um 100.000,- Euro erhöht. Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes 2019 ist den Veränderungen anzupassen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls entsprechend anzupassen. Der Haushaltsüberschuss des Jahres 2019 wird entsprechend um 100.000,- Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt reduziert. In den Folgejahren werden ebenfalls mindestens 100.000,- Euro in den Haushalt eingestellt.
Deckung:
Kosten der Unterkunft PK 31201.55210011
Sachverhalt:
In Abstimmung mit der Verwaltung in der außerordentlichen Sitzung des Personalausschusses vom 10.04.2018 wurde die Deckungsquelle des Änderungsantrages
80 – bisher: Reduzierung der Personalaufwendungen (Besetzungsquote)
geändert.
Die Erläuterung der Änderung der Deckungsquelle erfolgt mündlich.
Aufgrund der von einigen Fraktionen gezielt herbeigeführten Beschlussunfähigkeit des Ausschusses kann der Antrag nicht durch den Ausschuss eingebracht werden. Die Einbringung erfolgt daher durch ein Bürgerschaftsmitglied, zugleich Vorsitzende des Personalausschusses.
Mein Dank gilt der Verwaltung sowie dem Ausschussmitglied der Fraktion UFR.
gez. Dr. Sybille Bachmann
