Änderungsantrag - 2017/BV/3338-05 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Band I, S. 477

TH 03 11101 54190000

Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke - CSD 2017, 2018, 2019

Alt: 0,- €

Neu: 10.000,- €

 

Deckung:

Kosten der Unterkunft PK 31201.55210011

 

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Sachverhalt:

In Abstimmung mit der Verwaltung in der außerordentlichen Sitzung des Personalausschusses vom 10.04.2018 wurde  die Deckungsquelle des Änderungsantrages

55 bisher: Senkung der Beschäftigungsquote bei der Personalkostenberechnung

geändert.

 

Die Erläuterung der Änderung der Deckungsquelle erfolgt mündlich.

 

Aufgrund der von einigen Fraktionen gezielt herbeigeführten Beschlussunfähigkeit des Ausschusses kann der Antrag nicht durch den Ausschuss eingebracht werden. Die Einbringung erfolgt daher durch ein Bürgerschaftsmitglied, zugleich Vorsitzende des Personalausschusses.

 

Mein Dank gilt der Verwaltung sowie dem Ausschussmitglied der Fraktion UFR.

 

 

gez.  Dr. Sybille Bachmann

 

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Beschlüsse

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11.04.2018 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben