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Vorlage - 2017/BV/3338-01 (ÄA)  

 
 
Betreff: Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2017/BV/3338
Federführend:CDU-Fraktion Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
01.03.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
20.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
21.02.2018 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
22.02.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
29.03.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
07.03.2018 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
11.04.2018 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101201304099 Gehwegsanierung im Stadtgebiet

 

der Ansatz für 2018 von 315.000 EUR um 85.000 EUR auf 400.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 300.000 EUR um 500.000 EUR auf 800.000 EUR erhöht.

 


Sachverhalt:
Ein erheblicher Teil der Gehwege im Stadtgebiet befindet sich in einem desolaten Zustand. In den vergangenen Jahren ist es wegen fehlender finanzieller Mittel nicht gelungen, den Sanierungsstau abzubauen. Mit dem vollständigen Abbau der Altschulden im Jahr 2018 und dem zu erwartenden Überschuss können die Investitionsmittel für die Gehwegsanierung aufgestockt werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Erhöhung der Kreditaufnahme für Investitionen:

 

2018 um 85.000 EUR auf 13.406.300 EUR

2019 um 500.000 EUR auf 1.527.300 EUR

 


 

gez. Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender