Beschlussvorlage - 2017/BV/3270
Grunddaten
- Betreff:
-
Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11119 "Doppeljubiläum" von 2.109.856,93 EUR und außerplanmäßigen Auszahlungen Maßnahme-Nummer: 0311113201600029 Doppeljubiläum 2018 in Höhe von 200.000 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.11.2017
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beteiligt:
- Zentrale Steuerung; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.11.2017
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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- zurückgezogen am 29.11.2017 !
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11119 Doppeljubiläum in Höhe von 2.109.856,93 EUR sowie der außerplanmäßigen investiven Auszahlung in der Maßnahme 0311113201600029 Pos.-Nr. 42 Doppeljubiläum
– Vorräte, Waren – Sonstige, in Höhe von 200.000,00 EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge und -einzahlungen im Produkt 61101 Steuern in Höhe von 2.109.856,93 EUR sowie durch Minderauszahlungen in der Maßnahme 503150099990099 Pos.-Nr. 18 Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften in Höhe von 200.000,00 EUR.
Beschlussvorschriften:
§ 50 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:keine
Sachverhalt:
Dringlichkeit:
Da mit der Genehmigung der Haushaltsatzung frühestens im II. Quartal 2018 zu rechnen ist, sind die Vorbereitungen für die Durchführung von Maßnahmen des Doppeljubiläums abzusichern.
Unabweisbarkeit:
Die Vorbereitungen auf das Doppeljubiläum von Hansestadt und Universität in den Jahren 2018 und 2019 laufen zurzeit auf Hochtouren. Eine Vielzahl an Veranstaltungen und kulturellen Highlights, die sich über das gesamte Jahr ziehen werden, sind geplant. Das Fest richtet sich sowohl an alle Rostockerinnen und Rostocker und appelliert an die Zusammengehörigkeit der Menschen unserer Stadt als auch an alle Gäste und Besucher in unserer Region.
Die Vorbereitungen für die Veranstaltungen des Doppeljubiläums von Hansestadt und Universität in den Jahren 2018 und 2019 sind weit fortgeschritten. Veranstaltungen in der geplanten Größenordnung benötigen eine mehrjährige längerfristige Vorbereitungszeit.
Die in der Vorlage angegebenen finanziellen Mittel werden im Planentwurf 2018/2019 reduziert.
Unvorhersehbarkeit:
Nach § 49 Abs. 1 Nr. 1 KV M-V darf die Hansestadt Rostock nur Aufwendungen tätigen oder Auszahlungen leisten, zu deren Leistung sie gesetzlich oder bei Beginn des Haus-haltsjahres vertraglich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Somit ist für die Auslösung der Einzelaufträge der Maßnahmen im Haushaltsjahr 2017 sicher zu stellen. Dann kann 2018 die Finanzierung der Maßnahmen gesichert werden.
Der Einsatz der Mittel ist wie folgt geplant:
- Für Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial werden 308.040,00 EUR u. a. für Druckkostenzuschüsse und Anzeigenschaltung und Filmprojekte benötigt.
- Für die Unterstützung der Vereinsarbeit bei der Mitgestaltung der Vorbereitung und Durchführung des Doppeljubiläums werden 387.956,00 EUR eingesetzt.
- Durch den Abschluss von Kooperationsverträgen ist geplant u. a. ein Kommunikationskonzept erstellen und den Internetauftritt der HRO überarbeiten zu lassen. Um die Zahlreichen Veranstaltungen überhaupt durchführen zu können, mussten Dienstleistungsverträge i. H. v. 1.039.360,55 EUR geschlossen werden.
- Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sollen 262.200,38 EUR eingesetzt werden, um mit City-Light-Kampagnen in der Hansestadt Rostock den Countdown zum Doppeljubiläum 2018/2019 auch optisch einzuleiten. Des Weiteren sind geplant Banner, Flyer, Poster und Fahnen herstellen zu lassen.
- Im Rahmen der Veranstaltungen, Eröffnungen und Grundsteinlegungen finden Empfänge statt. Diese bilden den niveauvollen Rahmen und müssen entsprechend finanziert werden. Zum guten Ton gehört dabei - bei ausgewählten Anlässen - die Überreichung von Gastgeschenken. Für diese Zwecke werden 112.300,00 EUR bereitgestellt.
- Im investiven Haushalt sind Repräsentationsartikel im Wert von ca.
200.000,00 EUR für den Verkauf und den Eigenbedarf zu erwerben.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 52490070 | Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial
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Finanzhaushalt | 72490070 | Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial
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Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 308.040,00 | 308.040,00 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 308.040,00 | 308.040,00 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
In Höhe von 308.040,00 EUR sind u.a. Anzeigen in Printmedien geschaltet, Rundfunk- und Fernsehsendungen werden ausgestrahlt. Die Druckkostenzuschüsse werden für die verschiedensten Publikationen zu Rostocks Geschichte für alle Altersgruppen gewährt. Es wird seit zwei Jahren an einem filmischen Portrait von Rostock gearbeitet. So wird mit Unterstützung der Rostocker Bürger wird aus „Filmschnipseln“ ein weiteres Filmprojekt gestaltet.
Die Ansätze auf dem Produktkonto 11119.72490070 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sind deckungsfähig mit dem Produktkonto 11119.78833900 Waren, Vorräte – Sonstige in der Maßnahme 0311113201600029 Stadtjubiläum 2018.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 54190000 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige
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Finanzhaushalt | 74190000 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige
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Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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| |
echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 387.956,00 | 387.956,00 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 387.956,00 | 387.956,00 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
Die Vereine sowohl aus Rostock als auch Überregionale wollen zum Gelingen des Stadtjubiläums beitragen und haben sehr kreative und anspruchsvolle Vorschläge für Veranstaltungen und Ausstellungen eingereicht. Gerade die Vereine benötigen eine finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung ihre Vorhaben. Ohne ein Vereinsleben würden viele Projekte nicht stattfinden können. Eine vorausschauende Finanzierung ist hier zwingend notwendig. Für die Vereinstätigkeit sind Zuwendungen in Höhe von 387.986 EUR vorläufig bewilligt.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 56290000 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
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Finanzhaushalt | 76290000 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
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Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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| |
echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 1.039.360,55 | 1.039.360,55 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
| = | 1.039.360,55 | 1.039.360,55 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
Mit den Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte können Veranstaltungen bei der Durchführung durchgeführt werden. Nur durch den Abschluss von Kooperationsverträgen ist es möglich, in 2018 die Veranstaltungen terminlich einzutakten. Veranstaltungen benötigen mitunter eine mehrjährige Vorbereitungszeit.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 56360000 | Öffentlichkeitsarbeit
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Finanzhaushalt | 76360000 | Öffentlichkeitsarbeit
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Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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| |
echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 262.200,38 | 262.200,38 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 262.200,38 | 262.200,38 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
Öffentlichkeitsarbeit umfasst auch das Marketing. Mit einer gut aufgestellten Marketingstrategie wird das Doppeljubiläum im Stadtbild beworben. Auf Messen und Veranstaltung, auch überregional, wird auf Highlights hingewiesen. Dabei wird der touristische Aspekt bedacht. Wir wollen viele Bürger, Gäste und Urlauber erreichen.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 56930010 | Repräsentationen, Ehrungen
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Finanzhaushalt | 76930010 | Repräsentationen, Ehrungen
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Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
|
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| |
echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 112.300,00 | 112.300,00 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 112.300,00 | 112.300,00 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
Im Rahmen der Veranstaltungen, Eröffnungen und Grundsteinlegungen finden Empfänge statt. Diese bilden den niveauvollen Rahmen und müssen entsprechend finanziert werden. Zum guten Ton gehören dabei - bei ausgewählten Anlässen - die Überreichung von Gastgeschenken.
Nachweis der Deckung durch Mehreinzahlung
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 90 | Zentrale Finanzdienstleistungen |
Produkt | 61101 | Steuern |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 61101.40131000 | Gewerbesteuer nach Ertrag |
Finanzhaushalt | 61101.60131000 | Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr |
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| EH in EUR | FH in EUR | ||
Haushaltsansatz |
| 97.190.000,00 | 93.445.200,00 | ||
bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen | ./. | 123.853.577,73 | 115.127.866,47 | ||
Mehrerträge, -einzahlungen | = | 26.663.577,73 | 21.682.666,47 | ||
davon bisher bereitgestellt durch: Zweckbindung (unechte Deckung) |
./. | 0,00 | 0,00 | ||
über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen | ./. | 0,00 | 0,00 | ||
zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen | = | 26.663.577,73 | 21.682.666,47 | ||
als Deckungsquelle eingesetzt |
| 2.109.856,93 | 2.109.856,93 |
| |
Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen
Aufgrund der weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung in M-V und infolge von hohen Einmaleffekten werden die Erträge aus der Gewerbesteuer zum gegenwärtigen Veranlagungsstand mit 25,8 Mio. EUR höher als im Planansatz ausgewiesen, prognostiziert.
Die Mehreinnahmen aus Gewerbesteuereinzahlungen werden voraussichtlich 25,6 Mio. EUR betragen.
Berechnung der investiven Gesamtauszahlungen
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11119 | Doppeljubiläum |
Produktkonto:
Finanzhaushalt | 11119.78833900 | Waren, Vorräte – Sonstige |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 0311113201600029 | Stadtjubiläum 2018 |
Investitionsposition | 42 | Waren Vorräte-Sonstige |
Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
|
| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 0 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
| |
echte Deckungsfähigkeit |
|
|
| |
neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + |
| 200.000,00 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
|
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|
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
|
|
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Summe der voraussichtlichen Gesamtauszahlungen | = |
| 200.000,00 | |
Begründung der Mehreinzahlungen
Zu den Waren und Vorräten gehören auch die Repräsentationsartikel, die als Gastgeschenke bei ausgewählten Anlässen überreicht werden. Da ein Teil der Werbeartikel für den Verkauf bestimmt sind, gehören sie zum Umlaufvermögen und sind somit Investitionen.
Nachweis der Deckung durch Mehreinzahlung
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 50 | Amt für Jugend, Soziales und Asyl |
Produkt | 31500 | Soziale Einrichtungen |
Produktkonto:
Finanzhaushalt | 31500.68166200 | Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Land |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 503150099990099 | Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften |
Investitionsposition | 18 | Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften |
|
| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz |
|
| 0,00 | |
bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen | ./. |
| 303.254,00 | |
Mehrerträge, -einzahlungen | = |
| 303.254,00 | |
davon bisher bereitgestellt durch: Zweckbindung (unechte Deckung) |
./. |
| 0,00 | |
über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen | ./. |
| 0,00 | |
zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen | = |
| 303.254,00 | |
als Deckungsquelle eingesetzt |
|
| 200.000,00 | |
Begründung der Mehreinzahlungen
Die Ausstattung der Gemeinschaftsunterkünfte erfolgte auf Grund der Flüchtlingssituation im Jahr 2016, so dass die entsprechenden Auszahlungen auch bereits 2016 kassenwirksam wurden. Die Erstattungen vom Land wurden bedingt durch den Abrechnungsmodus
erst 2017 zahlungswirksam, so dass die Mehreinzahlung als Deckungsquelle eingesetzt werden können.
Finanzielle Auswirkungen |
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Der Mehrbedarf auf den Produktkonten |
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| Bezeichnung | Aufwendungen |
11119.52490070 72490070 | Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial | 308.040,00 |
11119.54190000 74190000 | Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige | 387.956,00 |
11119.56290000 76290000 | Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten | 1.039.360,55 |
11119.56360000 76360000 | Öffentlichkeitsarbeit | 262.200,38 |
11119.56930010 76930010 | Repräsentation und Ehrungen | 112.300,00 |
Summe |
| 2.109.856,93 |
|
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wird gedeckt |
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61101.40131000 601310000 | Gewerbesteuer nach Ertrag | 2.109.856,93 |
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Der investive Mehrbedarf in der Maßnahme 031111320160029; Position 42 Doppeljubiläum 2018 | ||
auf dem Produktkonto |
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11119.7883900 | Vorräte, Waren - Sonstiges | 200.000,00 |
|
|
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wird gedeckt durch die Maßnahme 503150099990099, Position 18 Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften | ||
auf dem Produktkonto |
| |
31500.68166200 | Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom öffentlichem Bereich vom Land | 200.000,00 |
Roland Methling