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Vorlage - 2017/BV/3270  

 
 
Betreff: Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11119 "Doppeljubiläum" von 2.109.856,93 EUR und außerplanmäßigen Auszahlungen Maßnahme-Nummer: 0311113201600029 Doppeljubiläum 2018 in Höhe von 200.000 EUR
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Büro des Oberbürgermeisters Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Jugend, Soziales und Asyl
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
23.11.2017 
Sitzung des Finanzausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

-          zurückgezogen   am 29.11.2017 !

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11119 Doppeljubiläum in Höhe von 2.109.856,93 EUR sowie der außerplanmäßigen investiven Auszahlung in der Maßnahme 0311113201600029 Pos.-Nr. 42 Doppeljubiläum
– Vorräte, Waren – Sonstige, in Höhe von 200.000,00 EUR wird erteilt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge und -einzahlungen im Produkt 61101 Steuern in Höhe von 2.109.856,93 EUR sowie durch Minderauszahlungen in der Maßnahme 503150099990099 Pos.-Nr. 18  Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften in Höhe von 200.000,00 EUR.

 

 


Beschlussvorschriften:

§ 50 Kommunalverfassung M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:keine

 


Sachverhalt:

 

Dringlichkeit:

Da mit der Genehmigung der Haushaltsatzung frühestens im II. Quartal 2018 zu rechnen ist, sind die Vorbereitungen für die Durchführung von Maßnahmen des Doppeljubiläums abzusichern.

 

Unabweisbarkeit:

Die Vorbereitungen auf das Doppeljubiläum von Hansestadt und Universität in den Jahren 2018 und 2019 laufen zurzeit auf Hochtouren. Eine Vielzahl an Veranstaltungen und kulturellen Highlights, die sich über das gesamte Jahr ziehen werden, sind geplant. Das Fest richtet sich sowohl an alle Rostockerinnen und Rostocker und appelliert an die Zusammengehörigkeit der Menschen unserer Stadt als auch an alle Gäste und Besucher in unserer Region.

 

Die Vorbereitungen für die Veranstaltungen des Doppeljubiläums von Hansestadt und Universität in den Jahren 2018 und 2019 sind weit fortgeschritten. Veranstaltungen in der geplanten Größenordnung benötigen eine mehrjährige längerfristige Vorbereitungszeit.

 

Die in der Vorlage angegebenen finanziellen Mittel werden im Planentwurf 2018/2019 reduziert.

Unvorhersehbarkeit:

Nach § 49 Abs. 1 Nr. 1 KV M-V darf die Hansestadt Rostock nur Aufwendungen tätigen oder Auszahlungen leisten, zu deren Leistung sie gesetzlich oder bei Beginn des Haus-haltsjahres vertraglich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Somit ist für die Auslösung der Einzelaufträge der Maßnahmen im Haushaltsjahr 2017 sicher zu stellen. Dann kann 2018 die Finanzierung der Maßnahmen gesichert werden.

 

Der Einsatz der Mittel ist wie folgt geplant:
 

  • Für Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial werden 308.040,00 EUR u. a. für Druckkostenzuschüsse und Anzeigenschaltung und Filmprojekte benötigt.

 

  • Für die Unterstützung der Vereinsarbeit bei der Mitgestaltung der Vorbereitung und Durchführung des Doppeljubiläums werden 387.956,00 EUR eingesetzt.

 

  • Durch den Abschluss von Kooperationsverträgen ist geplant u. a. ein Kommunikationskonzept erstellen und den Internetauftritt der HRO überarbeiten zu lassen. Um die Zahlreichen Veranstaltungen überhaupt durchführen zu können, mussten Dienstleistungsverträge i. H. v. 1.039.360,55 EUR geschlossen werden.

 

  • Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sollen 262.200,38 EUR eingesetzt werden, um mit City-Light-Kampagnen in der  Hansestadt Rostock den Countdown zum Doppeljubiläum 2018/2019 auch optisch einzuleiten. Des Weiteren sind geplant Banner, Flyer, Poster und Fahnen herstellen zu lassen.

 

  • Im Rahmen der Veranstaltungen, Eröffnungen und Grundsteinlegungen finden Empfänge statt. Diese bilden den niveauvollen Rahmen und müssen entsprechend finanziert werden. Zum guten Ton gehört dabei - bei ausgewählten Anlässen - die Überreichung von Gastgeschenken. Für diese Zwecke werden 112.300,00 EUR bereitgestellt.

 

  • Im investiven Haushalt sind Repräsentationsartikel im Wert von ca.
    200.000,00 EUR für den Verkauf und den Eigenbedarf zu erwerben.

 

 

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

52490070

Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial

 

Finanzhaushalt

72490070

Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial

 

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

308.040,00

308.040,00

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

308.040,00

308.040,00

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

 

In Höhe von 308.040,00 EUR sind u.a. Anzeigen in Printmedien geschaltet, Rundfunk- und Fernsehsendungen werden ausgestrahlt. Die Druckkostenzuschüsse werden für die verschiedensten Publikationen zu Rostocks Geschichte für alle Altersgruppen gewährt. Es wird seit zwei Jahren an einem filmischen Portrait von Rostock gearbeitet. So wird mit Unterstützung der Rostocker Bürger wird aus „Filmschnipseln“ ein weiteres Filmprojekt gestaltet.

 

Die Ansätze auf dem Produktkonto 11119.72490070 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sind deckungsfähig mit dem Produktkonto 11119.78833900 Waren, Vorräte – Sonstige in der Maßnahme 0311113201600029 Stadtjubiläum 2018.

 


 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

54190000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige

 

Finanzhaushalt

74190000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

387.956,00

387.956,00

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

387.956,00

387.956,00

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

Die Vereine sowohl aus Rostock als auch Überregionale wollen zum Gelingen des Stadtjubiläums beitragen und haben sehr kreative und anspruchsvolle Vorschläge für Veranstaltungen und Ausstellungen eingereicht. Gerade die Vereine benötigen eine finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung ihre Vorhaben. Ohne ein Vereinsleben würden viele Projekte nicht stattfinden können. Eine vorausschauende Finanzierung ist hier zwingend notwendig. Für die Vereinstätigkeit sind Zuwendungen in Höhe von 387.986 EUR  vorläufig bewilligt.

 

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

56290000

Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

 

Finanzhaushalt

76290000

Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

 

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

1.039.360,55

1.039.360,55

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

=

1.039.360,55

1.039.360,55

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

Mit den Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte können Veranstaltungen bei der Durchführung durchgeführt werden. Nur durch den Abschluss von Kooperationsverträgen ist es möglich, in 2018 die Veranstaltungen terminlich einzutakten. Veranstaltungen benötigen mitunter eine mehrjährige Vorbereitungszeit.

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

56360000

Öffentlichkeitsarbeit

 

Finanzhaushalt

76360000

Öffentlichkeitsarbeit

 

 

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

262.200,38

262.200,38

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

262.200,38

262.200,38

 

 


Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

Öffentlichkeitsarbeit umfasst auch das Marketing. Mit einer gut aufgestellten Marketingstrategie wird das Doppeljubiläum im Stadtbild beworben. Auf Messen und Veranstaltung, auch überregional, wird auf Highlights hingewiesen. Dabei wird der touristische Aspekt bedacht. Wir wollen viele Bürger, Gäste und Urlauber erreichen.

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

56930010

Repräsentationen, Ehrungen

 

Finanzhaushalt

76930010

Repräsentationen, Ehrungen

 

 

 

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

112.300,00

112.300,00

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

112.300,00

112.300,00

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

Im Rahmen der Veranstaltungen, Eröffnungen und Grundsteinlegungen finden Empfänge statt. Diese bilden den niveauvollen Rahmen und müssen entsprechend finanziert werden. Zum guten Ton gehören dabei - bei ausgewählten Anlässen - die Überreichung von Gastgeschenken.

 

Nachweis der Deckung durch Mehreinzahlung

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

      90

Zentrale Finanzdienstleistungen

Produkt

61101

Steuern

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

61101.40131000

Gewerbesteuer nach Ertrag

Finanzhaushalt

61101.60131000

Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr

 


 

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz

 

     97.190.000,00

    93.445.200,00

bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen

./.

123.853.577,73

115.127.866,47

Mehrerträge, -einzahlungen

=

26.663.577,73

21.682.666,47

davon bisher bereitgestellt durch:

      Zweckbindung (unechte Deckung)

 

./.

  0,00

  0,00

      über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen

./.

0,00

0,00

zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen

=

26.663.577,73

21.682.666,47

als Deckungsquelle eingesetzt

 

  2.109.856,93

  2.109.856,93

 

 

Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen

 

Aufgrund der weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung in M-V und infolge von hohen Einmaleffekten werden die Erträge aus der Gewerbesteuer zum gegenwärtigen Veranlagungsstand mit 25,8 Mio. EUR höher als im Planansatz ausgewiesen, prognostiziert.

Die Mehreinnahmen aus Gewerbesteuereinzahlungen werden voraussichtlich 25,6 Mio. EUR betragen.

 

 

Berechnung der investiven Gesamtauszahlungen

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11119

Doppeljubiläum

 

Produktkonto:

Finanzhaushalt

11119.78833900

Waren, Vorräte – Sonstige

 

Investitionstätigkeit:

Investitionsmaßnahme

0311113201600029

Stadtjubiläum 2018

Investitionsposition

42

Waren Vorräte-Sonstige

 

Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

0

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

 

200.000,00

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtauszahlungen

=

 

200.000,00

 

Begründung der Mehreinzahlungen

 

Zu den Waren und Vorräten gehören auch die Repräsentationsartikel, die als Gastgeschenke bei ausgewählten Anlässen überreicht werden. Da ein Teil der Werbeartikel für den Verkauf bestimmt sind, gehören sie zum Umlaufvermögen und sind somit Investitionen.

 

Nachweis der Deckung durch Mehreinzahlung

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

50

Amt für Jugend, Soziales und Asyl

Produkt

31500

Soziale Einrichtungen

 

Produktkonto:

Finanzhaushalt

31500.68166200

Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Land

 

Investitionstätigkeit:

Investitionsmaßnahme

503150099990099

Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften

Investitionsposition

18

Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften

 

 

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz

 

     

0,00

bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen

./.

     

303.254,00

Mehrerträge, -einzahlungen

=

     

303.254,00

davon bisher bereitgestellt durch:

      Zweckbindung (unechte Deckung)

 

./.

     

  0,00

      über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen

./.

     

0,00

zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen

=

     

     303.254,00

als Deckungsquelle eingesetzt

 

     

     200.000,00

Begründung der Mehreinzahlungen


Die Ausstattung der Gemeinschaftsunterkünfte erfolgte auf Grund der Flüchtlingssituation im Jahr 2016, so dass die entsprechenden Auszahlungen auch bereits 2016 kassenwirksam wurden. Die Erstattungen vom Land wurden bedingt durch den Abrechnungsmodus
erst 2017 zahlungswirksam, so dass die Mehreinzahlung als Deckungsquelle eingesetzt werden können.

 

 

 

 


 


Finanzielle Auswirkungen

 

 

 

 

Der Mehrbedarf auf den Produktkonten

 

 

Bezeichnung

Aufwendungen

11119.52490070 72490070

Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial

308.040,00

11119.54190000 74190000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige

387.956,00

11119.56290000 76290000

Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

1.039.360,55

11119.56360000 76360000

Öffentlichkeitsarbeit

262.200,38

11119.56930010 76930010

Repräsentation und Ehrungen

112.300,00

Summe

 

2.109.856,93

 

 

 

wird gedeckt

 

 

61101.40131000 601310000

Gewerbesteuer nach Ertrag

2.109.856,93

 

 

 

Der investive Mehrbedarf in der Maßnahme 031111320160029; Position 42  Doppeljubiläum 2018

auf dem Produktkonto

 

11119.7883900

Vorräte, Waren - Sonstiges

200.000,00

 

 

 

wird gedeckt durch die Maßnahme 503150099990099, Position 18 Ausstattung und Betriebsausstattung von Gemeinschaftsunterkünften 

auf dem Produktkonto

 

31500.68166200

Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom öffentlichem Bereich vom Land

200.000,00

 

 

 

 

 

 

 

Roland Methling