Stellungnahme - 2017/AF/3164-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der Ablösebeiträge aus der Stellplatzsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.11.2017
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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08.11.2017
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Sachverhalt:
Verwendung der Ablösebeiträge aus der Stellplatzsatzung im Zeitraum
2014 - 2017
1. Wie viele Gelder wurden
a) für die Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtung
b) für die Instandhaltung, Instandsetzung von Parkeinrichtungen und
c) sonstige Maßnahmen zur Entlastung der Straßen vom ruhenden Verkehr einschließlich investiver Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs
verwendet?
Zu a)
durch die HRO:
Neubau Stellplätze Wiener Platz 29.190,06 €
Parkplatz Wendländer Schilde 76.581,34 €
durch die RGS:
3.519 T€ (der Betrag wurde als Zuschuss zur Errichtung der Tiefgarage der WIRO Lange Straße bereits in den Jahren 2000, 2001 bereit gestellt)
Zu b)
durch die HRO:
Wiederherstellung öffentl. Stellplätze Hansastraße 83.910,46 €
durch die RGS: 0,00 €
Zu c)
durch die HRO:
Bushaltestelle Tessiner Straße 10.472,51 €
Bushaltestelle Weidendamm 8.797,53 €
Parkscheinautomat Schillingallee
Parkscheinautomat Bahnhofstraße 11.212,99 €
Erweiterung Radweg Markgrafenheider Straße/
Radzählstelle 25.710,32 €
Bushaltestellen Warnowallee 12.653,56 €
durch die RGS: 0,00 €
Ab 2014 erfolgten keine entsprechenden Ausgaben.
Dem städtebaulichen Sondervermögen stehen derzeit Stellplatzablösebeträge in Höhe von 1.854 T€ zur Verfügung. Diese sollen vorrangig zur Errichtung eines Parkhauses / Tiefgarage in der Innenstadt eingesetzt werden.
Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:
Holger Matthäus
