Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2017/BV/2872-06 (ÄA)  

 
 
Betreff: Vorsitzende der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
Mobilitätskonzept
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2017/BV/2872
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
Bürgerschaft Entscheidung
11.10.2017 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

In § 7 (2) der Satzung wird Punkt 3 wie folgt ersetzt (ergänzt):

 

3. spezielle Angebote für Beschäftigte, Bewohner und andere Nutzer

(z.B. Jobticket, Semesterticket, Jobräder, ÖPNV-Abo)

 

statt bisher:

3. spezielle Angebote für Beschäftigte bzw. Bewohner

(z.B. Jobticket, Jobräder, ÖPNV-Abo)

 

Sachverhalt:

 

Mit dem Begriff „andere Nutzer“ wird der Kreis um Schüler, Studenten und andere
sinnvoll erweitert und mit dem zusätzlichen Beispiel „Semesterticket“ erläutert.

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-     gez. Uwe Flachsmeyer

Kastell

Fraktion der SPD       Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN