Beschlussvorlage - 2017/BV/3143

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

 

 

Die Bürgerschaft beschließt die Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).*

 

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Beschlussvorschriften:§ 22 Abs. 3 Nr. 6 Kommunalverfassung M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:Nr. 414/13/1995 der Bürgerschaft vom 28.06.1995

 

Sachverhalt:

Zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit wurde die Satzung des BgA Konservatorium gemäß den Anforderungen der Abgabenordnung (§ 60 i. V. m. § 59 AO) überarbeitet.

 

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Finanzielle Auswirkungen:    keine

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

Kein Bezug

 

Roland Methling

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.12.2017 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen

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31.01.2018 - Bürgerschaft - überwiesen

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22.02.2018 - Kulturausschuss

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07.03.2018 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss Nr. 2017/BV/3143 (einschließlich Nachtrag):

 

Die Bürgerschaft beschließt die Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
 

Der Titel der Entgeltordnung des Konservatoriums wird dem neuen Namen „Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" angepasst.

 

Anlage:
Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
in der Fassung der Anlage zum Nachtrag Nr. 2017/BV/3143-01 (NB) (s. TOP 9.2.1)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt