Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2017/BV/3099  

 
 
Betreff: Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Leitlinien:9.3. Dialogkultur und bürgerschaftliches Engagement fördern
 9.7. Verwaltungsverfahren für Bürger und Wirtschaft verbessern
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
05.10.2017 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung geändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
10.10.2017 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
11.10.2017 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Aufgabenstellung (vor Beschlussfassung)
Ablaufschema
Aufgabenstellung nach Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Aufgabenstellung (Anlage1) für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung in Rostock sowie dem dazugehörigen Arbeitsprozess.

 

Der Leitfaden ist der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen.

 


Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 KV M-V

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

2016/AN/1692  Leitfaden zur Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung

 

Sachverhalt:

Im Mai 2016 beschloss die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock die Erstellung eines „Leitfadens für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung“ (2016/AN/1692).

Im Ergebnis der Prüfung von möglichen Verfahren zur Erstellung eines Leitfadens ist eine externe Beauftragung beschlossen worden.

Um die Aufgabenstellung für die Ausschreibung zu erstellen, sind 2017 neben diversen Gesprächen (u.a. mit den Fraktionen) vor allem zwei öffentlichkeitswirksame „Bürgerforen“ durchgeführt worden. Die Ergebnisse der Bürgerforen sind unter rostock.de/stadtentwicklung veröffentlicht worden.

Im Ergebnis dieser Beteiligung ist die Aufgabenstellung für die Ausschreibung der Erstellung des Leitfadens entstanden.

Nach dem Beschluss der Aufgabenstellung wird die Ausschreibung und Vergabe der Leistung zeitnah erfolgen.

 

Der tatsächliche Umfang des Leitfadens und seine Form, einschließlich der Rechtsform (Leitfaden oder Satzung), sind ein Ergebnis des Arbeitsprozesses.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 61

 

Produkt:51103Bezeichnung: Städtebauliche Sanierungs-
und Entwicklungsplanung

 

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2017

56255010/Aufwendungen für die Erstellung von B-Plänen, Städtebaulichen Planungen, Landschaftsplanungen

 

20.000,00

 

 

2017

76255010/Auszahlungen für B-Pläne, Städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen

 

 

 

20.000,00

2018

56255010/Aufwendungen für die Erstellung von B-Plänen, Städtebaulichen Planungen, Landschaftsplanungen

 

40.000,00

 

 

2018

76255010/Auszahlungen für B-Pläne, Städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen

 

 

 

40.000,00

2019

56255010/Aufwendungen für die Erstellung von B-Plänen, Städtebaulichen Planungen, Landschaftsplanungen

 

10.000,00

 

 

2019

76255010/Auszahlungen für B-Pläne, Städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen

 

 

 

10.000,00

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

 

Kein Bezug zum Haushaltssicherungskonzept.

 

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und
1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters  

 


Anlagen:

1. Aufgabenstellung

2. Ablaufschema

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Aufgabenstellung (vor Beschlussfassung) (65 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Ablaufschema (66 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Aufgabenstellung nach Beschlussfassung (112 KB)