Beschlussvorlage - 2017/BV/3056
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 05.09.2017
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beteiligt:
- Zentrale Steuerung; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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21.09.2017
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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26.09.2017
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine
Verpflichtungsermächtigung (VE) im TH 66 wird für folgende Konten erteilt:
Produkt: 54101 Gemeindestraßen Konto: 78532001 Auszahlung für Baumaßnahmen
(Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen Investitionsnummer: 6654101201300513 – Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus Produkt 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto 78532000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten)
Infrastrukturvermögen Maßnahmenummer 6654101201501708 – Neubau der Verlängerung der Mecklenburger Allee bis Elmenhorst in Höhe von 450.000 EUR.
Beschlussvorschriften:
§ 6 (4) Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Sachverhalt:
1.Berechnung der Verpflichtungsermächtigung |
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| VE in EUR |
bereits geplante VE | = |
| 300.000 |
neu beantragte Haushaltsermächtigung VE Gesamtbedarf VE | + |
| 450.000 750.000
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unvorhersehbar:
Der 1. BA der Investitionsmaßnahme „Umgestaltung Markt Reutershagen“ im Abschnitt B.-Bästlein-Straße, hier der Regenwasserkanalbau und der Straßenbau, wird noch in 2017 abgeschlossen sein. Für den Abschnitt W.-Stöcker-Straße/ Busaufstellflächen soll die Ausschreibung noch in diesem Jahr gestartet werden. Als Aufragsermächtigung wird eine Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung benötigt.
Die mit der Auftragserteilung erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2018/2019 geordnet.
unabweisbar:
Nach Abschluss des 1. Bauabschnittes der Umgestaltung Markt Reutershagen ist beabsichtigt mit Baubeginn in 02/2018 den 2. Bauabschnitt W.-Stöcker/Busaufstellflächen zeitnah anzuschließen um keine Verzögerungen in der Gesamtmaßnahme zu verursachen. Dafür ist dringend eine Ausschreibung noch in 2017 erforderlich, was auch unter Berücksichtigung der momentanen Situation im Baugewerbe für die Preisgestaltung von erheblichen Vorteil sein kann. Zur finanziellen Deckung der Ausschreibung ist die Umverteilung einer Verpflichtungsermächtigung für diese Maßnahme erforderlich.
2.Nachweis der Deckung
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 66 | Amt für Verkehrsanlagen |
Produkt | 54101 | Gemeindestraßen |
Produktkonto:
54101 | 78532000 | Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen |
Maßnahme Nr. | 6654101201501708 | Neubau der Verlängerung der Mecklenburger Allee bis Elmen-horst |
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| EH in EUR | VE in EUR |
VE in 2017 für das HH-Jahr 2018 |
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| 2.000.000,00 |
bereits ausgelöste Aufträge | ./. |
| 0 |
bereits angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsansatz Mehreinzahlungen | ./. + |
| 0 |
noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr | = |
| 0 |
als Deckungsquelle VE für 2017 eingesetzt |
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| 450.000,00 |
Begründung :
Die Maßnahme des Neubaus der Verlängerung der Mecklenburger Allee wird sich durch noch laufende Grundstücksverhandlungen für den zwingend erforderlichen Erwerb von Grund und Boden erheblich verzögern.
Finanzielle Auswirkungen:
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 66 | Amt für Verkehrsanlagen |
Produkt | 54101 | Gemeindestraßen |
Konto | 78532001
| Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastruktur-vermögen - zweckgebunden |
Investitionsnummer | 6654101201300513 | Umgestaltung Markt Reutershagen |
Investitionsposition | 8 |
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Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: nein
In Vertretung
Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
und 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters
21.09.2017 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen