Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2017/IV/2947  

 
 
Betreff: Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018 - 2027
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)   
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Kenntnisnahme
23.01.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses zur Kenntnis gegeben   
Jugendhilfeausschuss Kenntnisnahme
23.01.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt     
27.02.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Rechnungsprüfungsausschuss Kenntnisnahme
24.01.2018 
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Kenntnisnahme
30.01.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Südstadt (12) Kenntnisnahme
01.03.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Schmarl (7) Kenntnisnahme
06.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Kenntnisnahme
06.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Kenntnisnahme
20.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West zur Kenntnis gegeben   
Personalausschuss Kenntnisnahme
13.02.2018 
Sitzung des Personalausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Kenntnisnahme
13.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Evershagen (6) Kenntnisnahme
13.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen zur Kenntnis gegeben     
Ortsbeirat Reutershagen (8) Kenntnisnahme
13.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Kenntnisnahme
13.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Kenntnisnahme
14.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte zur Kenntnis gegeben   
Finanzausschuss Kenntnisnahme
18.01.2018 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis gegeben   
Hauptausschuss Kenntnisnahme
20.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Kenntnisnahme
20.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Kenntnisnahme
20.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel zur Kenntnis gegeben     
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Kenntnisnahme
21.02.2018 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus zur Kenntnis gegeben   
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Kenntnisnahme
21.02.2018 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport zur Kenntnis gegeben   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration Kenntnisnahme
21.02.2018 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Kenntnisnahme
21.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Kenntnisnahme
21.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt zur Kenntnis gegeben   
Kulturausschuss Kenntnisnahme
22.02.2018 
Sitzung des Kulturausschusses      
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Kenntnisnahme
22.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel (offen)     
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Kenntnisnahme
27.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof zur Kenntnis gegeben   
Klinikausschuss Kenntnisnahme
28.02.2018 
Sitzung des Klinikausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Biestow (13) Kenntnisnahme
28.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Biestow zur Kenntnis gegeben   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Kenntnisnahme
01.03.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Kenntnisnahme
01.03.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) Kenntnisnahme
01.02.2018 
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt/Stadtweide zur Kenntnis gegeben   
Bürgerschaft Kenntnisnahme
07.03.2018 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Baumaßnahmen
Sonstige Maßnahmen

bereits gefasste Beschlüsse:keine

 

Sachverhalt:

Die Verwaltung beabsichtigt, künftig das Investitionsgeschehen der Kernverwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, der Eigenbetriebe sowie des Städtebaulichen Sondervermögens koordiniert zu planen und transparent darzustellen. Im Zuge dessen werden die Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt, unabhängig von der Beplanung im Kernhaushalt oder in den Wirtschafts- und Haushaltsplänen der Sondervermögen, in einer Übersicht dargestellt.

 

Ziel soll es sein, der Verwaltungsspitze und dem politischen Raum einen Gesamtüberblick hinsichtlich der vielseitigen und komplexen Investitionsplanungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu verschaffen und Entscheidungen entsprechend der jeweiligen finanziellen Rahmenbedingungen für künftige Haushalts- und Wirtschaftsplanungen vorzubereiten.

 

Mit den Investitionslisten wird erstmalig eine Aufstellung übergeben, welche über einen längeren Zeitraum über die gesamtstädtische Investitionstätigkeit informiert. Die Verwaltung strebt eine kontinuierliche Entwicklung der Investitionslisten sowie Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen an. Anpassungen hinsichtlich des Aufbaus bzw. des Informationsgehalts, sowie die Aktualisierung oder Korrektur von Daten sind daher möglich. In Vorbereitung auf die Haushalts- und Wirtschaftsplanerstellungen sollen die Investitionslisten jährlich fortgeschrieben und der Verwaltungsspitze sowie dem politischen Raum vorgelegt werden.

 

Darstellung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen

Das Gesamtinvestitionsprogramm der Kernverwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, der Eigenbetriebe sowie des Städtebaulichen Sondervermögens umfasst insgesamt mehrere hundert Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen. Um die Übersichtlichkeit bei der Darstellung des Gesamtinvestitionsgeschehens zu wahren, werden Baumaßnahmen und sonstige Maßnahmen getrennt voneinander in zwei Investitionslisten dargestellt. Des Weiteren werden in den Investitionslisten mehrere Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Verwaltungsarbeit dienen bzw. sich inhaltlich und fachlich einer Gesamtmaßnahme zuordnen lassen, zusammengefasst. So werden beispielsweise mehrere Maßnahmen aus den Bereichen Hard-/ Software, Mobiliar/ Einrichtungen sowie sonstige geringwertige Vermögensgegenstände zusammengefasst und unter den Bezeichnungen „IT-Maßnahmen“, „Mobiliar und Einrichtungen“ bzw. „Sonstige Geringwertige Vermögensgegenstände“ abgebildet. Analog verhält es sich mit Investitionen in den Schulen. Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Schul- und Lehrtätigkeit dienen (z. B. Schulmöbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Betriebstechnik, Telefonanlagen oder Datenverarbeitungssoftware), wurden für jede Schule unter der Bezeichnung „Schulausstattung“ zusammengefasst. Alle Maßnahmen in den Investitionslisten, die eine Zusammenfassung von mehreren Investitionen aus dem Haushaltsdatenerfassungsprogramm darstellen, sind hellgrün hinterlegt.

 

Durch die Auflistung von Kosten bis zum Jahr 2027 wird mit den Investitionslisten ein 10-Jahres-Überblick dargestellt. Zum einen können die Kosten von mittelfristigen Maßnahmen, welche für die kommenden Haushalts- und Wirtschaftsplanungen vorgesehen sind, vollständig dargestellt werden, zum anderen ermöglichen die Investitionslisten eine strategische Langfristplanung, da durch sie für die Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt wichtige und zum Abbau des Investitionsstaus notwendige Investitionen bzw. Investitionsschwerpunkte in späteren Jahren aufgezeigt werden.

Dabei ist zu beachten, dass vor allem die ab dem Jahr 2022 aufgezeigten Auszahlungsbeträge i. d. R. erst auf Kostenschätzungen bzw. Kostenannahmen beruhen und sich zeitlich auch auf andere Planungsjahre verschieben können. Auch die am Ende der Investitionslisten gebildeten Summen an Gesamtauszahlungen ab dem Jahr 2022 werden mit zeitlicher Annäherung an die Planungsjahre stetig angepasst werden müssen.

 

Aufbau der Investitionslisten

 

Die Investitionslisten führen neben allgemeinen Informationen wie z. B. der Bezeichnung der Maßnahmen oder verantwortlichen Organisationseinheiten, auch finanzspezifische Informationen auf. Während der Abschnitt „Vorjahre“ die bereits angefallenen Investitionskosten und noch vorhandenen Planungsmittel für Fortführungsmaßnahmen abbildet, wird in den drei sich anschließenden Abschnitten „Kernverwaltung“, „Eigenbetrieb“ und „Städtebauliches Sondervermögen“ sowohl für Fortführungs- als auch für Neumaßnahmen die auf Jahresscheiben bezogene Finanzierung dargestellt. Der Abschnitt „Kernverwaltung“ weist die von Seiten der Kernverwaltung geplanten Gesamtauszahlungen aus. Im Abschnitt „Eigenbetrieb“ werden die von den Eigenbetrieben geplanten Auszahlungen ohne Zuschüsse von der Kernverwaltung bzw. ohne übertragene Finanzhilfen aus dem Städtebaulichen Sondervermögen abgebildet. Doppelungen bei der Darstellung von Auszahlungen werden somit vermieden. Ähnlich wie bei den Eigenbetrieben wird auch im letzten Abschnitt „Städtebauliches Sondervermögen“ verfahren. Um auch hier Doppelungen aufgrund bereits abgebildeter Eigenanteile bei der Kernverwaltung bzw. beim Eigenbetrieb zu vermeiden, werden lediglich die Finanzhilfen beispielsweise vom Bund oder vom Land abgebildet.

 

Die in den Investitionslisten aufgeführten investiven Auszahlungen ergeben in Summe die investiv geplanten Gesamtinvestitionskosten der Maßnahme und werden in der Spalte „Gesamtkosten“ zusammengefasst. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit wurden die auf Jahresscheiben geplanten Drittmittelbeträge (z. B. Fördermittel) nicht gesondert dargestellt. Werden bei bestimmten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen Drittmittel geplant, wird die Nummer der Organisationseinheit (Spalte „OE“) sowie die zutreffende Jahresscheibe im entsprechenden Abschnitt „Kernverwaltung“, „Eigenbetrieb“ oder „Städtebauliches Sondervermögen“ farblich grün markiert. Der Gesamtbetrag an geplanten Drittmitteln ist der Spalte „davon Drittmittel“ zu entnehmen.

 


 

 


in Vertretung

 

 

 

Dr. Chris Müller-von Wrycz-Rekowski

Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung

und Erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters

 

Anlagen:

Baumaßnahmen

sonstige Maßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Baumaßnahmen (105 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Sonstige Maßnahmen (87 KB)