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Vorlage - 2017/BV/2838-03 (SN)  

 
 
Betreff: Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-01 (ÄA)
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz RekowskiBezüglich:
2017/BV/2838
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Kenntnisnahme
13.07.2017 
Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung) zur Kenntnis gegeben     
Hauptausschuss Kenntnisnahme
18.07.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis gegeben     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Die vom Amt für Kultur, Denkmalpflege und Mussen (Amt 45) gemeldeten Mehrbedarfe wurden korrekt in die Eckwertevorlage eingearbeitet. Laut Amt 45 verlaufen die Planungen der Eckwerte allerdings nicht parallel mit der Planung der Zuwendungen, sodass die Träger den Bedarf für das Folgejahr erst zum 01.06. des laufenden Jahres gemeldet haben und so der tatsächliche Bedarf erst zu diesem Zeitpunkt bekannt wurde.

 

Gegenüber dem Finanzplan 2017 stellt sich ein Mehrbedarf von insgesamt 173.650,- EUR dar. Davon wurden 88.500,- EUR angemeldet und bereits berücksichtigt (Eckwertevorlage Anlage 2, Seite 15). Dies betrifft die Förderung des Peter-Weiss-Hauses (30 TEUR), die Co-Finanzierung einer Landesförderung für die neue ständige Ausstellung des Heimatmuseums Warnemünde (20 TEUR), Gehalts- und sonstige Kostensteigerungen (2018: 35 TEUR, 2019: 45 TEUR) und weitere kleinere Projekte (3.500 Euro).

 

Wie jetzt die Anmeldungen zeigen, ist es unter anderem notwendig, die Personalstruktur der Welt-Musikschule Carl Orff anzupassen. Das Land fördert nur festangestelltes Personal. Die Musikschule arbeitet hingegen mit vielen Honorarkräften. Um die Landesmittel (ca. 100 TEUR) zu sichern, muss teilweise umgestellt werden. Beim Lokalradio LOHRO sind die Gehälter so niedrig, dass der Träger keine Fachkräfte findet. Hier muss ebenfalls deutlich nachgebessert werden.

 

Insgesamt ergibt sich zwischen dem vom Amt 45 angemeldeten und dem von den Trägern gemeldeten Mehrbedarf eine Differenz in Höhe von ca. 85 TEUR.

 

In der Phase der Eckwerteermittlung sind Änderungen auch ohne Angabe einer zusätzlichen Deckungsquelle zulässig. 


 


Dr. Chris Mülller-von Wrycz Rekowski