Änderungsantrag - 2017/BV/2838-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt)
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 10.07.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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13.07.2017
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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18.07.2017
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Investitionsmaßnahme 66541012017017017917 Grundhafter Ausbau der Ziolkowskistraße, in die Planung 2018 aufzunehmen mit 100.000 Euro. Entsprechend ist der Ansatz für TH 66 in den Eckwerten um 100.000 Euro zu erhöhen.
Sachverhalt:
In dem neuen Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/ 2019 wurde die Ziolkowskistraße nicht mehr aufgeführt. Nach Beschluss in der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/1160 vom 20.01.2016 ist die Investition beschlossen und umzusetzen. Nachdem es im Straßenbereich neue Baumaßnahmen geben soll, empfiehlt der Ortsbeirat die Verschiebung der Planungen auf das Jahr 2018.
13.07.2017 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen