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Vorlage - 2017/BV/2838-01 (ÄA)  

 
 
Betreff: Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2017/BV/2838
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
29.06.2017 
Sitzung des Finanzausschusses vertagt     
13.07.2017 
Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung) ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
18.07.2017 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

Die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019 werden in Anlage 5 auf Seite 2 geändert:

 

Der Zuschuss im Ergebnishaushalt für freie Träger im  Fachbudget Amt für Kultur, Denkmal und Museen (Amt 45) wird für das Haushaltsjahr 2018 um 75.000 Euro erhöht und für das Haushaltsjahr 2019 um 90.000 Euro. Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes 2018 und 2019 ist den Veränderungen anzupassen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls entsprechend zu verändern.

 

2018 Ansatz alt              Veränderung                            2018 Ansatz neu

-3.056.200 €                            +75.000 €                            -3.131.200 €

 

2019 Ansatz alt              Veränderung                            2018 Ansatz neu

-3.108.000 €                            +90.000 €                            -3.198.000


Sachverhalt:

Im Amt für Kultur, Denkmal und Museen gibt es einen Mehrbedarf bei einigen freien Trägern, insbesondere für Personalkosten. Da die Zuschüsse der Stadt über Jahre konstant gewährt wurden, wird das Personal weit unter Tarif beschäftigt, was dazu führt, dass kein fachlich versiertes Personal mehr gefunden werden kann. In anderen Fällen muss mehr hauptamtliches Personal beschäftigt werden, um Landesregularien zu erfüllen und damit Fördergelder zu erlangen. Aus diesen Gründen sind die Zuschüsse dringend 2018 und 2019 zu erhöhen. Die Jahresergebnisse für den Doppelhaushalt sind dementsprechend anzupassen.

 

 

Uwe Flachsmeyer

Fraktionsvorsitzender