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Vorlage - 2017/BV/2838  

 
 
Betreff: Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
29.06.2017 
Sitzung des Finanzausschusses vertagt   
13.07.2017 
Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung) geändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
18.07.2017 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Entwicklung – Eckwerte nach TH – Ergebnishaushalt/ Finanzhaushalt
Anlage 2 Abweichungen der Eckwerte gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2016 und gegenüber dem Finanzplan nach TH (Finanzhaushalt)
Anlage 3 Investitionsmaßnahmen
Anlage 4 Terminplan HH 2018-2019
Anlage 5 Eckwerte

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird zugestimmt (Anlage 5).

 

2. Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2018/2019 werden zugelassen.

 


 

Beschlussvorschriften:

 

Hauptsatzung § 6 Absatz 7

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

keine

 

 

Sachverhalt:

 

Nach § 47 Abs. 2 KV M-V soll die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen so in die Beratungsfolge der Ortsbeiräte, Ausschüsse und Bürgerschaft gebracht werden, dass die beschlossene Haushaltssatzung vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres der Rechtsaufsichts-behörde vorgelegt werden kann. Nach dem geänderten Terminplan ist nunmehr die Beschlussfassung der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2018/2019 durch die Bürgerschaft im März 2018 vorgesehen. Die Verschiebung wurde notwendig, um alle erforderlichen Zuarbeiten der Fachämter zu prüfen und zu verarbeiten.

 

Die vorgeschlagenen Eckwerte orientieren sich am vorläufigen Jahresergebnis 2016 und den Daten der mittelfristigen Finanzplanung.


Die mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes 2017 sah im Ergebnishaushalt einen positiven Saldo für das Haushaltsjahr 2018 von 8.786.700 EUR und das Haushaltsjahr 2019 von 9.435.500 EUR vor. Der Finanzhaushalt hat einen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 von 25.579.800 EUR und das Haushaltsjahr 2019 von 25.038.200 EUR ausgewiesen. Neben der vollständigen Tilgung der Investitionskredite war im Haushalt neben den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes ein Betrag von 13.708.600 EUR in 2018 und 14.392.400 EUR als Haushaltsverbesserung ausgewiesen.

 

 

Mit den Ämtern wurden Haushaltsverbesserungen besprochen und  über neue Aufgaben und Kostensteigerungen diskutiert. Ziel war es, mit den erarbeiteten Eckwerten sowohl das Ziel der Konsolidierung weiterzuverfolgen als auch den Bedürfnissen der Ämter Rechnung zu tragen.

 

Die Gesamt – Prioritätenliste der Hansestadt Rostock 2018-2027 wird als gesonderte Beschlussvorlage den Ausschüssen und Ortsbeiräten sowie der Bürgerschaft vorgelegt.

 

Als Ergebnis und aufgrund dieser ermittelten Daten ergeben sich für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 für den Ergebnis- und Finanzhaushalt folgende Eckwerte (Angaben in EUR):

 

Ergebnishaushalt

Eckwerte 2018

Eckwerte 2019

Erträge

700.695.500

679.320.400

Aufwendungen

661.193.900

659.485.300

 

Jahresergebnis

 

 

39.501.600

 

19.835.100

 

Finanzhaushalt

Eckwerte 2018

Eckwerte 2019

Einzahlungen

647.701.400

629.010.300

Auszahlungen

596.061.800

596.146.500

 

Saldo Verwaltungstätigkeit

 

 

51.639.600

 

32.863.800

 

 

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

40.357.600

39.829.000

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

48.072.600

44.334.000

 

Saldo Investitionstätigkeit

-7.715.000

 

 

-4.505.000

 

 

 

 

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen

7.715.000

4.505.000

Auszahlungen zur Tilgung von Krediten

(ordentliche Tilgung)

10.045.000

10.605.000

 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen

 

 

2.330.000

 

 

6.100.000

 

 

Basierend auf den bestätigten Eckwerten wird der Haushaltsplanentwurf 2018/ 2019 erarbeitet. Eine Veränderung des Zuschussbedarfes der Teilhaushalte soll nach Zustimmung des Hauptausschusses nicht mehr erfolgen. Haushaltsverbessernde und neutrale Veränderungen werden bis zum Bürgerschaftsbeschluss über die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2018/2019 zugelassen. Dies gilt sowohl für den Ergebnishaushalt wie für den Finanzhaushalt, um mögliche Änderungen von tatsächlichen Gegebenheiten einzuarbeiten.

Eckwerte der laufenden Verwaltungstätigkeit

 

Ergebnishaushalt

 

Fachbudgets

                                                                                                                                                          in EUR

 

 

2018

2019

 

TH

Bezeichnung

Eckwert

Über-/Zuschuss

03

Büro des Oberbürgermeisters

-3.122.000

-2.945.000

10

Hauptamt

2.614.500

2.615.500

12

Beteiligungen und Eigenbetriebe

24.697.800

4.454.300

14

Rechnungsprüfungsamt

-19.000

-19.000

20

Finanzverwaltungsamt

9.673.600

9.273.600

30

Rechtsamt

-111.500

-111.500

32

Stadtamt

5.173.100

5.189.500

37

Brandschutz- und Rettungsamt

1.472.100

1.630.400

40

Amt für Schule und Sport

-31.487.000

-31.949.000

42

Stadtbibliothek

-47.500

-44.300

43

Volkshochschule

1.339.200

1.181.500

44

Konservatorium

870.500

934.400

45

Amt für Kultur, Denkmal und Museen

-3.056.200

-3.108.000

47

Archiv der Hansestadt Rostock

-23.500

-21.500

50

Amt für Jugend und Soziales

-120.717.400

-123.476.400

53

Gesundheitsamt

-3.117.700

-3.117.700

60

Bauamt

1.440.500

1.376.000

61

Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-2.483.200

-2.379.000

62

Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt

10.136.400

5.192.800

66

Tiefbau- und Hafenbauamt

-6.199.300

-4.977.700

67

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

-923.300

-785.800

73

Amt für Umweltschutz

-2.096.800

-2.046.800

74

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

-267.900

-267.900

82

Forstamt

-99.500

185.100

83

Hafen- und Seemannsamt

-5.564.400

8.600

90

Zentrale Finanzverwaltung

332.212.400

334.545.800

 

 

Gesamt

 

210.293.900

 

191.337.900

 

 

 

aktivierte Eigenleistungen

 

 

241.300

 

261.900


Finanzhaushalt

 

Fachbudgets

 

                                                                                                                                                          in EUR

 

 

2018

2019

 

TH

Bezeichnung

Eckwert

Über-/Zuschuss

03

Büro des Oberbürgermeisters

-3.587.000

-2.945.000

10

Hauptamt

-1.137.500

-1.136.500

12

Beteiligungen und Eigenbetriebe

22.126.800

1.364.300

14

Rechnungsprüfungsamt

-82.900

-82.900

20

Finanzverwaltungsamt

9.448.800

9.048.800

30

Rechtsamt

-161.500

-161.500

32

Stadtamt

5.173.100

5.189.500

37

Brandschutz- und Rettungsamt

1.326.200

1.484.500

40

Amt für Schule und Sport

-32.124.000

-32.489.000

42

Stadtbibliothek

1.177.000

1.180.200

43

Volkshochschule

1.492.200

1.385.600

44

Konservatorium

1.279.800

1.343.700

45

Amt für Kultur, Denkmal und Museen

-2.341.900

-2.444.800

47

Archiv der Hansestadt Rostock

-23.500

-21.500

50

Amt für Jugend und Soziales

-121.055.300

-123.451.700

53

Gesundheitsamt

-3.117.700

-3.117.700

60

Bauamt

1.440.500

1.376.000

61

Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-2.483.200

-2.379.000

62

Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt

1.656.400

-2.057.200

66

Tiefbau- und Hafenbauamt

-5.584.300

-5.807.700

67

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

-196.700

-103.200

73

Amt für Umweltschutz

-2.600.200

-2.550.200

74

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

-267.900

-267.900

82

Forstamt

26.100

171.200

83

Hafen- und Seemannsamt

-5.764.400

-191.400

90

Zentrale Finanzdienstleistungen

332.484.100

334.946.400

 

 

Gesamt

 

197.103.000

 

178.283.100

 

 

 


momentaner Planungsstand der Eckwerte für die zentral bewirtschafteten Mittel

 

Ergebnishaushalt

                                                                                                                                                          in EUR

 

Personalaufwendungen

138.973.100

138.649.100

Hard- und Software Aufwendungen

1.493.100

1.649.800

Einheitsmiete

11.843.400

11.957.600

Kopiertechnik Aufwendungen

213.800

213.800

Abschreibungen

49.171.800

49.018.600

Erträge aus der Auflösung Sonderposten

30.661.600

29.724.200

Gesamt

171.033.600

171.764.700

 

Finanzhaushalt

                                                                                                                                                          in EUR

 

Personalauszahlungen

131.913.100

131.598.000

Hard- und Software

1.493.100

1.649.800

Einheitsmiete

11.843.400

11.957.600

Kopiertechnik

213.800

213.800

Gesamt

145.463.400

145.419.200

 

Der Eckwert der Mieten und Betriebskosten (Einheitsmiete) ist unter Vorbehalt zu betrachten, da die angepasste Planung, entsprechend der Nutzungsvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem KOE, erst zum 30.06. für das Folgejahr vorliegt.

 

Bei der Ermittlung der Personalkosten wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Besetzungsgrad von 96% ausgegangen. Die Erarbeitung des Stellenplanes ist noch nicht abgeschlossen.

 

Die Eckwerteermittlung unter Einbeziehung der Organisationseinheiten zeigten sowohl Haushaltsverbesserungen im Finanzhaushalt als auch zusätzlich zu berücksichtigende Belastungen gegenüber der Finanzplanung. Der Gesamtbetrag der Haushaltsverbesserungen beläuft sich auf 26.304.900 EUR in 2018 und 8.108.400 EUR in 2019. Im Einzelnen sind die Untersetzung der Haushaltsverbesserungen und -verschlechterungen nach Teilhaushalten der Anlage 2 zu entnehmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

erhebliche Abweichungen Eckwert zum Finanzplan

 

Einzahlungen                                                                                                                              in EUR

TH

Abweichung

2018

2019

12

Gewinnabführung Nordwasser

 

+      882.500

 

Rücklagenauflösung WWAV

+ 25.000.000

 

 

Gewinnabführung WWAV

 

+   3.875.000

50

Korrektur Planungsfehler Leistungen des Bundes für BuT

-    6.598.900

-    3.729.100

83

Mieten und Pachten

-      900.000

-      800.000

90

Gewerbesteuer

+ 12.630.300

+ 16.140.600

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

+      822.600

+   1.244.200

 

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

+      187.800

 

 

Konsolidierungsfonds

+   7.500.000

+   1.000.000

 

Auszahlungen                                                                                                                              in EUR

TH

Abweichung

2018

2019

03

Doppeljubiläum

+   1.012.000

+      241.000

12

Zuschuss Zoologischer Garten (125. Jubiläum)

+      200.000

 

 

Zuschuss sonstiger VVW

+      300.000

+      300.000

50

Förderung der Kindertageseinrichtungen

sowie der Tagespflege

+   2.386.700

+    4.004.600

 

Eingliederungshilfen für seelisch

behinderte Kinder und Jugendliche

+       707.900

+       764.800

61

B-Pläne zur weiteren Stadtentwicklung und Neuaufstellung Flächennutzungsplan

+       500.000

+       400.000

62

Unterhaltung der Grundstücke B-Planverfahren

+       583.100

+    4.199.100

83

Verlegung des Traditionsschiffes in den Stadthafen bei positivem Bürgerentscheid

+    4.538.000

 

 

Unterhaltung und Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen - Spülfelder

+    1.002.600

 

90

Gewerbesteuerumlage

+      950.900

+   1.215.100

DK

5802/

7802

jährlich Besoldungs- und Tariferhöhungen von 2 %

Anhebung des Besetzungsgrades von 90 auf 96 %

Anpassung  Aufwandsentschädigungen, Beihilfen sowie Honorare, geringfügig

Beschäftigte und Bundesfreiwilligendienst

+   1.123.800

 

DK 5804/ 7804

Gebäudeunterhaltung

 

+     613.800

 

Im Teilhaushalt 12 ist die Veränderung der Verteilung Gewinnausschüttung Klinikum enthalten, welche im Gesamthaushalt neutral ist.

 

Derzeitig sind die Auswirkungen der FAG – Novelle und der dazu vorliegenden Kompromisslösung für die Hansestadt Rostock nicht absehbar. Fraglich ist, ob die in der Finanzplanung veranschlagten Zuweisungen in der Höhe tatsächlich zu erwarten sind.

 

Eckwerte der Investitionstätigkeit

 

Den Organisationseinheiten wurden im Rahmen der Haushaltsaufstellung Budgets vorgegeben, die sich an der Erfüllung der vergangenen Jahre und der Finanzplanung des Haushaltes 2017 orientieren.

Die Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen richtete sich zunächst in erster Linie nach der Sicherung der Fortführungsmaßnahmen, den gebundenen Mitteln aus Verpflichtungsermächtigungen und der rechtlichen Bindung der Aufgabe.

 

Für die Jahre 2018 und 2019 konnten im Ergebnis in der Eckwertevorlage die von den Ämtern angemeldeten Investitionsauszahlungen vollständig veranschlagt werden.

Die Investitionsplanung weist demnach in 2018 Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen, mit einem Betrag von 48.072.600 EUR aus. Für 2019 sind 44.334.000 EUR als Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen eingeplant.

 

Die Investitionen und Investitionsmaßnahmen werden aus Eigenmitteln, Investitionszuwendungen und durch die Aufnahme von Investitionskrediten finanziert.

 

in EUR

2018

2019

Investive Zuschüsse nach FAG

15.255.900

 

15.255.900

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

16.960.000

14.500.000

Kreditaufnahme

  7.715.000

  4.505.000

 

Eigenmittel gesamt

 

 

39.930.900

 

34.260.900

 

Fördermittel gesamt

 

 

8.141.700

 

10.073.100

 

Auszahlungen gesamt

 

 

48.072.600

 

44.334.000

 

 

Zuschüsse an den KOE wurden bisher in Höhe von 1.775.000 EUR für 2018 und 2.414.000 EUR aufgenommen. Dies betrifft die Maßnahmen Neubau Verwaltungsgebäude, Sanierung Feuerwache 1, Neubau FW III Dierkow und FFW Groß-Klein.

Eine abschließende Abstimmung mit dem KOE konnte bislang nicht erfolgen, da die Erstellung des Wirtschaftsplans 2018 durch selbigen noch nicht abschließend erfolgte.

 

 

 

1

 


 

Investitionen nach Teilhaushalt

1

 


 

Haushaltskonsolidierung

 

Die Maßnahmen aus dem durch die Bürgerschaft am 01.03.2017 beschlossenen Haushaltssicherungskonzept 2017 – 2021 sind noch nicht vollständig berücksichtigt, weil sie sich noch in der Prüfung hinsichtlich Umsetzung befinden. Dies betrifft die Parkplatzbewirtschaftung oder die Anpassung und Optimierung der öffentlich - rechtlichen und privatrechtlichen Leistungsentgelte. Des Weiteren sind im Vorfeld notwendige Maßnahmen (Sanierung HdBuU) noch nicht abgeschlossen, so dass die Aufgabe von Fremdanmietungen noch nicht erfolgte. Das diesbezügliche Volumen beläuft sich auf ca. 800.000 EUR für beide Planungsjahre. Die Maßnahme 2017/2.08 mit einem Betrag von 5.000.000 EUR ist in 2018 nicht veranschlagt.

 

 

Ziel ist es, die entsprechenden Prüfungen bis zur Aufstellung des Entwurfes des Haushaltes 2018/2019 abzuschließen und die Veränderungen einzuordnen. Aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung, die auch für die kommenden Jahre prognostiziert wird, wird außerdem entsprechend Haushaltssicherungskonzept im ersten Halbjahr 2018 geprüft, ob die Maßnahme der Anpassung der Grundsteuer B aufrechterhalten werden muss.

 

 

Der jetzige Planungsstand unter Berücksichtigung der möglichen Haushaltsverbesserungen im Jahr 2017 entspricht dem beschlossenen Konsolidierungskurs der Hansestadt Rostock.

Aktuell ergibt sich aus dem Haushaltsvollzug und den weiteren zu erwartenden Einzahlungen, dass insgesamt eine Verbesserung des Haushalts in einem Umfang von 70,9 Mio. EUR erreicht werden könnte. Damit würde sich der negative Finanzierungssaldo aus Verwaltungstätigkeit von -113,5 Mio. EUR (voraussichtlicher Stand 31.12.2016) auf -42,6 Mio. EUR reduzieren und der negative Finanzierungssaldo aus Verwaltungstätigkeit in 2018 vollständig abgebaut.

 

 

1

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Eckwerte für den Finanzhaushalt weisen einen positiven Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von 51,6 in 2018 und 32,9 Mio. EUR in 2019 aus, die zur Abdeckung der ordentlichen Tilgung von Krediten für Investitionen eingesetzt werden. Die Überschüsse werden entsprechend Zielsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt. Der Ergebnishaushalt weist Jahresüberschüsse von 39,5 in 2018 und 19,8 Mio. EUR in 2019 aus.

 

 

 

 

 

Roland Methling


Anlagen:

 

Anlage 1              Entwicklung – Eckwerte nach TH – Ergebnishaushalt/ Finanzhaushalt

Anlage 2              Abweichungen der Eckwerte gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2016 und gegenüber dem Finanzplan nach TH (Finanzhaushalt)

Anlage 3              Investitionsmaßnahmen

Anlage 4              Terminplan

Anlage 5              Eckwerte

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1 Entwicklung – Eckwerte nach TH – Ergebnishaushalt/ Finanzhaushalt (495 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2 Abweichungen der Eckwerte gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2016 und gegenüber dem Finanzplan nach TH (Finanzhaushalt) (657 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anlage 3 Investitionsmaßnahmen (130 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Anlage 4 Terminplan HH 2018-2019 (45 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Anlage 5 Eckwerte (78 KB)