Änderungsantrag - 2017/AN/2750-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Förderung von Elektrobussen in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.06.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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14.06.2017
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Satz 1 wird ersetzt durch:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit der RSAG und dem Land M-V beim Bund und bei der EU für ein Förderprogramm zum Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen einzusetzen.
Begründung:
Minister Pegel hat bei seinem Besuch am 07.06.2017 Fördermittel in Höhe von insgesamt knapp 5,4 Mill. Euro an die RSAG übergeben, die für Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur des ÖPNV eingesetzt werden. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass weitere Förderungen für die Elektromobilität durch das Land M-V nicht zu erwarten sind.
Geänderter Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit der RSAG und dem Land M-V beim Bund und bei der EU für ein Förderprogramm zum Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen einzusetzen. Damit soll der in mehreren Konzepten der Hansestadt Rostock (Elektromobilitätsstrategie, Kommunales Mobilitäts-Management-Konzept) favorisierte Einsatz von Elektrobussen in Warnemünde kurzfristig im Rahmen eines Pilotprojektes gestartet werden.
