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Vorlage - 2017/AN/2813-01 (SN)  

 
 
Betreff: Abschiebungen aus Rostocker Schulen verhindern
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris MüllerBezüglich:
2017/AN/2813
Federführend:Stadtamt   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Kenntnisnahme
14.06.2017 
Sitzung der Bürgerschaft zurück verwiesen   
zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten Kenntnisnahme
21.06.2017 
Sitzung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zur Kenntnis gegeben     
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Kenntnisnahme
28.06.2017 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport zur Kenntnis gegeben   
Jugendhilfeausschuss Kenntnisnahme
04.07.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis gegeben     
Bürgerschaft Kenntnisnahme
12.07.2017 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Hansestadt Rostock wird sich im Sinne der im Antrag dargestellten Problematik in geeigneter Weise mit dem zuständigen Landesamt für innere Verwaltung Schwerin in Verbindung setzen. Das Ziel ist, Rückführungen aus dem Schulbetrieb in Rostock generell zu vermeiden. Eine Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Initiative erfolgt.

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

kein

 

in Vertretung

 

 

Steffen Bockhahn

Senator für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport