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Vorlage - 2017/AN/2750  

 
 
Betreff: Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Förderung von Elektrobussen in Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
01.06.2017 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
01.06.2017 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
14.06.2017 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der OB wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG beim Land M-V

eine Sonderförderung für den Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen einzuwerben. Damit soll der in mehreren Konzepten der Hansestadt Rostock (Elektromobilitätsstrategie, Kommunales Mobilitäts-Management-Konzept; Elektromobilitäts-Strategie) favorisierte Einsatz von Elektrobussen in Warnemünde kurzfristig im Rahmen eines Pilotprojektes gestartet werden.

 


 

Sachverhalt:

Deutschlandweit, in fast allen Bundesländern und vielen größeren Städten, werden zurzeit batteriebetriebene Elektrobusse im kommunalen ÖPNV zum Einsatz gebracht. Neben den unmittelbaren Wirkungen hinsichtlich der Senkung von Schadstoff- und Lärmemissionen sowie zur CO2-Vermeidung ist es entscheidend, dass die kommunalen Verkehrsunternehmen vor Ort eingehende Erfahrungen mit dieser Zukunftstechnologie sammeln können.

 

Bereits seit mehreren Jahren arbeiten Hansestadt und RSAG in verschiedenen Konzepten gemeinsam an der Einführung der Elektromobilität beim Stadtbus. Dabei wurde unter mehreren Gesichtspunkten (besonders sensibler Stadtbereich, dringend gewünschte Aufwertung des ÖPNV-Angebots, geeignete Verkehrsströme und Linienlängen) die Linie 37 in Warnemünde als Pilotprojekt favorisiert.

 

Eine kurzfristige Umsetzung des Vorhabens scheitert allein an der Finanzierung. Elektrobusse sind in der Anschaffung zurzeit noch doppelt so teuer wie vergleichbare Dieselbusse (ca. 550 bis 600 TEUR pro 12-Meter-Standardbus), so dass ihr Einsatz aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht nicht zu rechtfertigen ist. Deshalb gibt es in fast allen Bundesländern inzwischen besondere Förderprogramme dafür, auch der Bund gewährt periodisch eine Anteilsfinanzierung, die allein aber nicht ausreichend ist. Für den geplanten Einsatz von 2 Elektrobussen im Rahmen des Pilotprojekts würden bei einer anzustrebenden 50%-Förderung also etwa 600 TEUR Fördermittel benötigt.“

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger                                          gez. Daniel Peters                           

Fraktion DIE LINKE                                                        CDU-Fraktion

 

 

 

gez. Uwe Flachsmeyer               gez. Dr. Sybille Bachmann

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN              Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09