Änderungsantrag - 2016/AN/2354-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Gleichzeitige Beschlussvorlagen für IGA-Park und Stadthafen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.03.2017
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlusstext wird durch Folgendes ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. nach der Durchführung des Bürgerentscheids zum Standort des Traditionsschiffes und der weiteren maritimen Exponate zeitgleiche Entscheidungen zur Entwicklung des Stadthafens und des IGA-Parks vorzubereiten.
2. die Beschlussvorlage 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) zurückzustellen und ggf. so zu überarbeiten, dass die dann geklärte Standortfrage zum Traditionsschiff Berücksichtigung findet.
Zur Entwicklung des IGA-Parks wird zeitgleich auf Grundlage des Entwicklungskonzeptes der Hager Partner AG Berlin ein von der weiterführenden Arbeitsgruppe zu entwickelndes Konzept vorgelegt, das den durch Bürgerentscheid festgelegten Standort des Traditionsschiffes ebenfalls berücksichtigt.
Sachverhalt/Begründung:
Die Neuformulierung dient der Klarstellung und berücksichtigt die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag.
Eva-Maria Kröger
