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Vorlage - 2017/BV/2500  

 
 
Betreff: Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
07.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Evershagen (6) Vorberatung
14.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Vorberatung
14.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
14.03.2017 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
15.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
16.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
21.03.2017 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
21.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Vorberatung
23.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
23.03.2017 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
29.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
05.04.2017 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
A1 Satzungen SSV
A2 SSV Entwurf 2017 Band IV

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 


Beschlussvorschriften:

 

§ 22 Abs. 3, § 45, § 64 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

keine

 

 

 

Grundlage:

 

Für städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen im Sinne des besonderen Städtebaurechts nach dem Baugesetzbuch ist gemäß § 64 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern eine Sonderrechnung zu führen. Dabei ist für jede städtebauliche Gesamtmaßnahme ein Sondervermögen der Gemeinde zu bilden.

 

Die Hansestadt Rostock hat 6 städtebauliche Gesamtmaßnahmen:

-          Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“

-          „Fördergebiet Dierkow“

-          „Fördergebiet Toitenwinkel“

-          „Fördergebiet Groß Klein“

-          „Fördergebiet Schmarl“

-          „Fördergebiet Evershagen (SUB)“

 

Als neu aufzunehmende Gesamtmaßnahme findet das „Fördergebiet Evershagen (SOS)“ bei der Haushaltsplanung ebenfalls Berücksichtigung.

 

Sachverhalt:

 

Für folgende Gesamtmaßnahmen ist beabsichtigt, weitere Anträge auf Städtebauförderungsmittel zu stellen:

-          Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“                             Programmjahr 2017 bis 2020

-          „Fördergebiet Dierkow“                                                         Programmjahr 2017 bis 2020

-          „Fördergebiet Toitenwinkel“                                                        Programmjahr 2017 bis 2020

-          „Fördergebiet Schmarl“                                                        Programmjahr 2017

-          „Fördergebiet Evershagen (SOS)“                                          Programmjahr 2017

 

Für das „Fördergebiet Groß Klein“ wurden letztmalig für das Programmjahr 2014 Städtebau-fördermittel bewilligt. Aufgrund der 5-jährigen Kassenwirksamkeit stehen die Fördermittel bis 2018 zur Finanzierung der Vorhaben zur Verfügung.

 

Für das „Fördergebiet Evershagen (SUB)“ wurden letztmalig für das Programmjahr 2010 Städtebauförderungsmittel bewilligt. Der Endverwendungsnachweis wurde dem Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern in 2016 zur Abrechnung übergeben. In der Haushaltsplanung 2017 wurden ausschließlich nicht förderfähige Kosten im Rahmen der Schlussabrechnung berücksichtigt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Grundsätzliches:

 

Die Finanzierung der städtebaulichen Sondervermögen erfolgt über Städtebauförderungsmitteln von Bund/Land/Gemeinde, zusätzliche Eigenmittel der Gemeinde, Umverteilungen zwischen den städtebaulichen Sondervermögen sowie Beteiligung Dritter.

 

Die Eigenmittel der Gemeinde sind teilweise:

-          im Kernhaushalt der Hansestadt Rostock unter dem Produkt 51106 – Durchführung städtebaulicher Maßnahmen als Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen mit Sonderrechnung und als Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände geplant sowie

-          im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“.

 

Übersicht Ergebnishaushalt-Verwaltungstätigkeit der städtebaulichen Sondervermögen

 

 

Ergebnishaushalt                            Verwaltungstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

Sanierungsgebiet                                           „Stadtzentrum Rostock“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

 

11.743.800

11.743.800

 

 

7.690.000

7.690.000

 

 

8.911.300

8.911.300

 

 

5.030.600

5.030.600

„Fördergebiet Dierkow“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

544.200

544.200

 

1.221.700

1.221.700

 

1.735.200

1.735.200

 

732.700

732.700

„Fördergebiet Toitenwinkel“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

850.000

850.000

 

781.700

781.700

 

734.400

734.400

 

734.600

734.600

„Fördergebiet Groß Klein“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

376.200

376.200

 

113.600

113.600

 

0

0

 

0

0

„Fördergebiet Schmarl“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

1.196.700

1.196.700

 

701.900

701.900

 

328.900

328.900

 

386.900

386.900

„Fördergebiet Evershagen (SUB)“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

 

30.000

30.000

 

 

0

0

 

 

0

0

 

 

0

0

„Fördergebiet Evershagen (SOS)“

-          Erträge

-          Aufwendungen

 

 

23.100

23.100

 

 

34.600

34.600

 

 

74.400

74.400

 

 

65.600

65.600


Übersicht Finanzhaushalt-Verwaltungstätigkeit der städtebaulichen Sondervermögen

 

 

Finanzhaushalt                           Verwaltungstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

Sanierungsgebiet                                           „Stadtzentrum Rostock“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

 

9.094.600

11.519.000

 

 

6.760.800

7.465.200

 

 

8.324.900

8.615.200

 

 

4.641.200

4.734.500

„Fördergebiet Dierkow“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

666.200

516.200

 

-922.200

1.138.900

 

1.479.200

1.597.700

 

433.100

507.600

„Fördergebiet Toitenwinkel“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

807.400

762.900

 

599.300

674.900

 

1.046.100

537.300

 

457.600

537.500

„Fördergebiet Groß Klein“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

475.900

376.200

 

143.600

113.600

 

-134.700

0

 

0

0

„Fördergebiet Schmarl“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

1.235.000

1.135.700

 

630.400

628.400

 

264.400

255.400

 

567.200

215.900

„Fördergebiet Evershagen (SUB)“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

 

30.000

30.000

 

 

0

0

 

 

0

0

 

 

0

0

„Fördergebiet Evershagen (SOS)“

-          Einzahlungen

-          Auszahlungen

 

 

23.100

23.100

 

 

44.600

28.900

 

 

68.700

68.700

 

 

194.800

13.300

 

 

 

 

 

 

Übersicht Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit der städtebaulichen Sondervermögen

 

 

Finanzhaushalt                            Investitionstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

Sanierungsgebiet                                           „Stadtzentrum Rostock“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

 

6.202.700

 

10.578.500

 

 

9.226.300

 

8.497.800

 

 

10.063.300

 

9.773.000

 

 

8.665.800

 

8.572.500

„Fördergebiet Dierkow“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

1.792.900

 

2.978.000

 

4.483.100

 

2.800.000

 

2.806.000

 

4.175.000

 

2.183.900

 

808.000

„Fördergebiet Toitenwinkel“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

956.500

 

2.654.200

 

2.245.300

 

2.798.500

 

2.335.500

 

1.156.900

 

2.893.500

 

4.050.100

Finanzhaushalt                            Investitionstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

„Fördergebiet Groß Klein“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

121.800

 

344.300

 

59.800

 

89.800

 

134.700

 

0

 

0

 

0

„Fördergebiet Schmarl“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

608.500

 

1.014.100

 

1.741.000

 

1.806.000

 

1.602.400

 

2.474.000

 

684.400

 

9.000

„Fördergebiet Evershagen (SUB)“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

 

0

 

0

 

 

0

 

0

 

 

0

 

0

 

 

 

0

 

0

 

„Fördergebiet Evershagen (SOS)“

-          Einzahlungen aus                   Investitionstätigkeit

-          Auszahlungen aus                   Investitionstätigkeit

 

 

88.500

 

225.000

 

 

513.200

 

482.000

 

 

600.600

 

1.384.000

 

 

362.900

 

0

 

 

Übersicht Finanzhaushalt – Finanzierungstätigkeit der städtebaulichen Sondervermögen

 

 

Finanzhaushalt                            Finanzierungstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

Sanierungsgebiet                                           „Stadtzentrum Rostock“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

 

6.800.200

 

 

-24.100

 

 

0

 

 

0

„Fördergebiet Dierkow“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

1.035.100

 

378.000

 

1.487.500

 

-1.301.400

„Fördergebiet Toitenwinkel“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

1.653.200

 

628.800

 

-1.687.400

 

1.236.500

„Fördergebiet Groß Klein“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

122.800

 

0

 

0

 

0

„Fördergebiet Schmarl“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

306.300

 

63.000

 

862.600

 

-1.026.700

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt                            Finanzierungstätigkeit

 

2017

2018

2019

2020

„Fördergebiet Evershagen (SUB)“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

 

0

 

 

0

 

 

0

 

 

0

„Fördergebiet Evershagen (SOS)“

-          Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 

 

136.500

 

 

-46.900

 

 

783.400

 

 

-544.400

 

 

 

 

 

in Vertretung

 



Dr. Chris Müller
Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und
1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters

 

 

 

Anlagen

 

Anlage 1              Haushaltssatzungen SSV

Anlage 2              Haushaltsplanentwurf 2017 Städtebauliches Sondervermögen - Band IV 

 


 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) A1 Satzungen SSV (584 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) A2 SSV Entwurf 2017 Band IV (2045 KB)