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Vorlage - 2017/BV/2485  

 
 
Betreff: 1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Amt für Verkehrsanlagen
   Bauamt
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
16.02.2017 
Sitzung des Finanzausschusses zurück verwiesen   
Bürgerschaft Entscheidung
01.03.2017 
Sitzung der Bürgerschaft zurück verwiesen   
10.05.2017 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
21.03.2017 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Vorberatung
21.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel vertagt   
16.05.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel abgesetzt (zurückgezogen)   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
28.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen vertagt   
25.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
29.03.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt abgelehnt   
Finanzausschuss Vorberatung
23.03.2017 
Sitzung des Finanzausschusses abgelehnt   
27.04.2017 
Dringlichkeitssitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
A1 investprogramm TH 66
A2 TH 66- Investitionsübersicht
A3 Übersicht VE nach OT HHP 2017

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.


 

Beschlussvorschriften:

§ 22 (3) und § 45 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2016/BV/2079 – Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen

 

Sachverhalt:

Die Hansestadt Rostock beabsichtigt nach §11 (1) Bau GB einen städtebaulichen Vertrag mit der WIRO zur Herstellung sämtlicher öffentlicher Erschließungsanlagen sowie zur Aufforstung von Flächen im Rahmen der Waldumwandlung nach B-Plan Nr. 08.W170. „Thierfelderstraße“ zu schließen. Seit Herbst 2016 kann davon ausgegangen werden, dass der B-Plan, der den Bau von ca. 300 Wohnungen ermöglicht, umgesetzt wird. Die notwendigen Abstimmungen zur Übernahme der Erschließungsleistungen und der Kostenverteilung mit der WIRO sowie verwaltungsintern mit den betroffenen Fachämtern erfolgte aktuell erst jetzt.

 

Dafür bedarf es im Haushaltsplan 2017 einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 mit Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2019.

 

 

 

 

 

 

Dazu ist folgende Umverteilung notwendig:

 

1. Verpflichtungsermächtigungen

- in EUR -

Investitionsnummer

Bezeichnung

VE HHP 2017 gesamt

(einschließlich Folgejahre)

VE 2019

alt

VE 2019

neu

6654101201202016

Sanierung Ulmenstraße

2.750.000

1.750.000

0

6654101201501708

Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee

2.500.000

   500.000

  150.000

6654101201900114

Erschließung Thierfelderstraße

0

0

2.100.000

Summe VE

0

 

2.250.000

2.250.000

 

 

2. Investitionsprogramm – Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Investitionsnummer

Bezeichnung

HHP 2019

alt

HHP 2019

neu

6654101201202016

Sanierung Ulmenstraße

1.750.000

0

6654101201501708

Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee

   500.000

  150.000

6654101201900114

Erschließung Thierfelderstraße

0

2.100.000

Summe VE

0

2.250.000

2.250.000

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Umverteilung der Verpflichtungsermächtigungen und der Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 2.100.00 EUR zugunsten der Maßnahme „Erschließung Thierfelderstaße“

Teilhaushalt:

 

 

 

 

Roland Methling


Anlage/n:

Anlage 1  -Investitionsprogramm TH 66 Amt für Verkehrsanlagen (Seite 69-74 Band I)

Anlage 2  - Teilplan 66 – Investitionsübersicht (Seite 383,400,420a Band III)

Anlage 3  - Verpflichtungsermächtigungen 2017 nach Maßnahmen und Ortsteilen

                   (Seite 58/59 Vorbericht Band II)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) A1 investprogramm TH 66 (532 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) A2 TH 66- Investitionsübersicht (938 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) A3 Übersicht VE nach OT HHP 2017 (473 KB)