Änderungsantrag - 2016/AN/2356-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Prüfauftrag: Ankauf von Immobilien zur Wohnraumschaffung für die dezentrale Unterbringung anerkannter Asylbewerber/innen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2017
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird durch folgende Formulierung ersetzt:
Der OB wird beauftragt zu prüfen,
ob und wie das ‚Elbotel‘ zur Nutzung als Wohnheim angekauft werden kann. Zusätzlich soll geprüft werden, in welchem Umfang weitere neue Wohnheimen zur Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern/ Flüchtlingen benötigt werden.
Sachverhalt/Begründung: Es ist bereits heute bekannt, dass im Altbestand ausschließlich das Elbhotel für eine Wohnheimunter-
bringung geeignet ist bzw. zur Verfügung steht.
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
