Änderungsantrag - 2016/BV/2258-16 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 Streichung der Maßnahme 'Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2017
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01.03.2017
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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14.02.2017
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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16.02.2017
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Beschlussvorschlag:
Die Maßnahme Nr. 2017/3.08 Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege/ Prüfauftrag (S.42)
wird ersatzlos gestrichen.
Sachverhalt/Begründung: Eine weitere Reduzierung der Ausgaben im
o. g. Bereich führt unserer Auffassung nach dazu, dass in Zukunft der Pflege- und Begrünungsstandard weiter sinkt, vor allem auch vor dem Hintergrund neu zu erschließender Wohngebiete u. Ä. . Der genannte Standard wird schon jetzt von großen Teilen der Rostocker Bevölkerung als ‚ausbaufähig‘ charakterisiert. Desweiteren gehen fair bezahlte städtische Arbeitsplätze verloren und die Planungssicherheit bei einer wachsenden Zahl von Fremdvergaben nimmt ab.
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
01.02.2017 - Bürgerschaft - vertagt
14.02.2017 - Hauptausschuss - abgelehnt
16.02.2017 - Finanzausschuss - abgelehnt