Stellungnahme - 2017/AF/2422-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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EU-Förderprogramm zum Ausbau kostenloser WiFi-Zugänge in Städten und Gemeinden
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 31.01.2017
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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01.02.2017
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1. Welchen Bedarf an weiteren öffentlichen kostenfreien WiFi-Zugängen sieht die Verwaltung in der Hansestadt Rostock?
2. Falls das o.g. Förderprogramm bekannt ist, bzw. sich darüber seitens der Verwaltung informiert wird, wann und unter welchen Bedingungen könnte so ein Investitionsgutschein durch die Hansestadt Rostock beantragt werden?
Zu 1.)
Mit Beschluss der Bürgerschaft 2016/AN/1921 vom 07.09.16 wurde die Verwaltung bereits beauftragt, ein Konzept für weitere kostenlose zugängliche WLAN-Standorte bis zur Junisitzung 2017 vorzulegen. Im Rahmen dieses Auftrages wird gegenwärtig eine Bestands-erfassung durchgeführt, die im Ergebnis zum einen den Bestand, aber zum anderen auch eine Planung weiterer Standorte beinhalten wird. Ebenfalls gibt es den Bürgerschafts-beschluss 2015/AN/0944, der aussagt, dass die Verwaltung die Opennet Initiative ideell und durch Zugänglichmachen von Dächern öffentlicher Gebäude unterstützen soll. Die Umsetzung dieser Beschlüsse ist in Vorbereitung und sollte abgewartet werden, um konkrete Angaben machen zu können.
Zu 2.)
Das Förderprogramm ist bekannt. Der erste Call soll noch vor dem Sommer 2017 veröffentlichet werden. Die Hansestadt Rostock wird sich, wenn von der Bürgerschaft gewollt, beteiligen und einen entsprechenden Investitionsgutschein beantragen. Jedoch müssen dann auch die laufenden Kosten ( die Höhe der Kosten ist derzeit nicht bekannt) zum gegebenen Zeitpunkt zusätzlich genehmigt werden, da diese bei den Kommunen liegen und nicht geplant sind.
