Änderungsantrag - 2016/DA/2355-02 (ÄA)

Deckung: aus Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen 2017 um 50.000 Euro

Sachverhalt

Im August 2017 jähren sich die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen zum 25. Mal. Die Hansestadt Rostock, zivilgesellschaftliche Organisationen, Vereine, Bürgerinitiativen, Kirchgemeinden werden an die furchtbaren Brandanschläge auf das so genannte Sonnenblumenhaus, in dem sich die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge befand, erinnern.

Mit dem Konzept des dezentralen Erinnerns und dem Kunstwettbewerb „Erinnern und Mahnen an Rostock-Lichtenhagen 1992“ hat die Hansestadt Rostock einen Grundstein für das Gedenken an die Ausschreitungen gelegt. So soll im August 2017 im Mittelpunkt des Gedenkens 25 Jahre nach den Ereignissen das in Form der fünf Stelen manifest gewordene dezentrale Gedenkkonzept der Hansestadt Rostock stehen. Mit der Einweihung der Stelen im Rahmen eines Veranstaltungsprogramms kann die Stadt ihrer Verantwortung gerecht werden und dazu beitragen, die Ereignisse zu reflektieren und für ein weltoffenes und tolerantes Rostock eintreten. Für die Einweihung der Stelen und die Veranstaltungs-reihe in Verantwortung der Hansestadt Rostock sind finanzielle Mittel in Höhe von 25.000 EUR notwendig.

Darüber hinaus stellt die Hansestadt Rostock dem Verein Bunt statt braun e.V. einen Zuschuss in Höhe von 25.000 EUR für Personal- und Sachkosten zur Verfügung. Um möglichst viele zivilgesellschaftliche Akteure einzubinden, wird der Verein mit der Koordinierung und Organisation von Veranstaltungen im Zusammenwirken mit vielen Partnern betraut. Dabei soll eine enge Abstimmung mit der Hansestadt Rostock und der von der Bürgerschaft einberufenen AG Gedenken erfolgen.

Gemeinsames Ziel ist es, ein deutliches Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und Menschenrechte zu setzen.

Der Betreff wird dem Beschlusstext angepasst, „in Höhe von 25.000 Euro für den Verein

Bunt statt braun e.V.“ wird gestrichen.

Begründung: dringend erforderlich und unabwendbar, das Gedenken an die Ausschreitungen jährt sich im August 2017, die Vorbereitungen für die Veranstaltungen und Projekte müssen jetzt dringend beginnen.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 45  Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen

Produkt: 28 100  Kultur:             

25.000 Euro werden außerplanmäßig 2017 in sonstige laufende Aufwendungen eingestellt

25.000 Euro werden außerplanmäßig 2017 in  Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen eingestellt.