Änderungsantrag - 2016/AN/2322-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.12.2016
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2016
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01.02.2017
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Beschlussvorschlag:
1. In Satz 2 wird zwischen „sollen angehören“ das Wort „insbesondere“ ergänzt.
(Der Satz lautet dann: „Dem Beirat sollen insbesondere angehören“.
2. Der Beschlussvorschlag wird um einen Anstrich ergänzt
(nach: „- ein/e Vertreter/in des Kleingartenverbandes der Hansestadt Rostock“):
- ein/e gemeinsame Vertreter/in der Natur- und Umweltschutzverbände BUND und NABU
3. Am Ende wird folgender Satz ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Bürgerschaftssitzung am 1. 3. 2017 einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen, der folgende Punkte umfasst:
- Entwurf einer Geschäftsordnung für den Beirat,
- Vorschlag für einen Zeitplan für die Arbeit des Beirates,
- Vorschlag für die Finanzierung der Arbeit des Beirates und erforderlicher Studien u.a..
Sachverhalt:
1. Die Ergänzung macht deutlich, dass die Liste der Beiratsmitglieder nicht abschließend ist,
sondern die genannten Beteiligten auf jeden Fall einbezogen werden sollen.
2. Es ist sinnvoll, von vornherein auch die Natur- und Umweltschutzverbände einzubeziehen.
da in dem Gebiet u.a. mehrere gesetzlich geschützte Biotope liegen.
3. Es werden Anregungen aus der Stellungnahme der Verwaltung aufgegriffen und mit dem
Auftrag zur Vorlage zur Bürgerschaftssitzung am 1. 3. auf eine möglichst baldige,
aber vom Zeitplan realistische, Einrichtung des Beirats hingearbeitet.
01.02.2017 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Es erfolgt die punktweise Abstimmung (s. TOP 8.3).
Beschlussvorschlag:
1. In Satz 2 wird zwischen „sollen angehören“ das Wort „insbesondere“ ergänzt.
(Der Satz lautet dann: „Dem Beirat sollen insbesondere angehören“.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
2. Der Beschlussvorschlag wird um einen Anstrich ergänzt
(nach: „- ein/e Vertreter/in des Kleingartenverbandes der Hansestadt Rostock“):
- ein/e gemeinsame Vertreter/in der Natur- und Umweltschutzverbände BUND und NABU.
Die Abstimmung entfällt durch die Ablehnung zum Spiegelstrich Nr. 2 des Punktes 2 des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2322-04 (ÄA).
3. Am Ende wird folgender Satz ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Bürgerschaftssitzung am 01.03.2017 einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen, der folgende Punkte umfasst:
- Entwurf einer Geschäftsordnung für den Beirat,
- Vorschlag für einen Zeitplan für die Arbeit des Beirates,
- Vorschlag für die Finanzierung der Arbeit des Beirates und erforderlicher Studien u.a.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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