Antrag - 2016/AN/2354
Grunddaten
- Betreff:
-
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Gleichzeitige Beschlussvorlagen für IGA-Park und Stadthafen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 16.12.2016
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Schmarl (7)
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Vorberatung
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03.01.2017
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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11.01.2017
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Erledigt
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Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
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Vorberatung
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11.01.2017
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Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Vorberatung
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17.01.2017
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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18.01.2017
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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19.01.2017
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Geplant
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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24.01.2017
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.03.2017
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Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Beschlussvorlage zur Entwicklung des IGA-Parks vorzulegen.
Dabei sind die Ergebnisse der bereits entwickelten Konzepte und Beschlüsse einzuarbeiten bzw. zu beachten.
2. Die Behandlung der Beschlussvorlage 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) erfolgt zeitgleich mit der Beschlussvorlage zum IGA-Park.
Sachverhalt:
Die IGA-Park GmbH und andere Mitwirkende haben in der konzeptionellen Vorbereitung der Entwicklung des IGA-Parks alle notwendigen Vorarbeiten erledigt. Dabei haben sie sich an die Beschlüsse der Bürgerschaft gehalten. Es fehlt nur noch die von der Verwaltung geforderte Machbarkeitsstudie. Jetzt kommt eine Beschlussvorlage, die sehr große Schnittmengen mit der IGA-Park-Konzeption hat. Die Bürgerschaft sollte schon aus Achtung vor der geleisteten Arbeit zur Erstellung der IGA-Park-Konzeption als auch im Interesse eines Wohn- und Erholungsgebietes für die Rostocker Einwohner , insbesondere für die Bürger von Schmarl, Groß Klein, Evershagen, Lichtenhagen, und Lütten Klein, eine Beschlusslage schaffen, die eine Entwicklung des IGA-Parks als auch im Stadthafen sichert. An beiden Standorten ist eine maritime Entwicklung möglich und sinnvoll. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen besteht die Befürchtung, dass die Entwicklung des Stadthafens vorangetrieben wird und der IGA-Park vollkommen vernachlässigt wird.. Deshalb sollte die Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen und eine Beschlussvorlage zur Entwicklung des IGA-Parks gleichzeitig beschieden werden. Dann kann die Bürgerschaft in der Diskussion entscheiden, welche Entwicklung weiterverfolgt werden soll.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
liegen nicht vor.
werden nachfolgend angegeben
Andreas Engelmann
Ausschussvorsitzender
03.01.2017 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen
11.01.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
11.01.2017 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen
17.01.2017 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen
18.01.2017 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - zur Kenntnis gegeben
19.01.2017 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen
24.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
01.03.2017 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Beschlussvorlage zur Entwicklung des IGA-Parks vorzulegen.
Dabei sind die Ergebnisse der bereits entwickelten Konzepte und Beschlüsse einzuarbeiten bzw. zu beachten.
2. Die Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) erfolgt zeitgleich mit der Beschlussvorlage zum IGA-Park.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2354-02 (ÄA) (s. TOP 9.3.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2016/AN/2354:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. nach der Durchführung des Bürgerentscheids zum Standort des Traditionsschiffes und der weiteren maritimen Exponate zeitgleiche Entscheidungen zur Entwicklung des Stadthafens und des IGA-Parks vorzubereiten,
2. die Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) zurückzustellen und ggf. so zu überarbeiten, dass die dann geklärte Standortfrage zum Traditionsschiff Berücksichtigung findet.
Zur Entwicklung des IGA-Parks wird zeitgleich auf Grundlage des Entwicklungskonzeptes der Hager Partner AG Berlin ein von der weiterführenden Arbeitsgruppe zu entwickelndes Konzept vorgelegt, das den durch Bürgerentscheid festgelegten Standort des Traditionsschiffes ebenfalls berücksichtigt.