Änderungsantrag - 2016/BV/2079-17 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Erstellung Konzept zur Leitbildfindung/ Leitfaden Bürgerbeteiligung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.12.2016
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.12.2016
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2016
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Beschlussvorschlag:
TH 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
51102 Stadtentwicklung und städtebauliche Planung
Erstellung eines Konzeptes zur Leitbildfindung/ Erstellung Leitfaden Bürgerbeteiligung (externe Vergabe)
Haushaltansatz alt: 0 EUR
Haushaltsansatz neu: 10.000 Euro
Deckungsvorschlag: TH 90 (1. Nachtrag Änderungsliste S. 36)
Zentrale Finanzdienstleistungen
61101 40131000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen)
97.150.000 Euro + 10 TEUR Neu: 97.160.000 Euro
Sachverhalt:
Vor kurzem beschloss die Bürgerschaft, unter breiter Beteiligung ein Leitbild/einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung zu erstellen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine breite Beteiligung bei der Erarbeitung städtischer Inhalte sehr sinnvoll und nachhaltig ist (Strukturkonzept Warnemünde; Integrationskonzept; Museumskonzept).
Allein der Prozess der Leitbildentwicklung ist komplex und zeitaufwendig. Um die Stadtverwaltung zu entlasten, sollte bereits die Erstellung eines Konzeptes, wie das Leitbild entwickelt werden soll, extern vergeben werden. Das heißt, nicht die Leitbilderstellung soll extern erfolgen, sondern die Erarbeitung eines Prozesses zur Leitbilderstellung. Ein geeigneter Verein/Träger ist zu beauftragen. Ob auch die Durchführung des Prozesses zur Leitbilderstellung ausgelagert wird, ist demnächst zu diskutieren.
Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende