Änderungsantrag - 2016/BV/2079-14 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Band I / S. 305 / TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen

2810054190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine

neu: Peter-Weiß-Haus e.V.

2017 Alt: 0 Neu: 30.000 Euro

Deckungsvorschlag: (1. Nachtrag S. 36)

TH 90

61101 40131000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen)

Alt: 97.150.000 Euro       + 30 TEUR   Neu: 97.180.000 Euro

Begründung: Der PWH e. V.  hat bisher keinerlei Zuschüsse für kulturelle Projekte von der Stadt erhalten. Sein fristgerecht eingereichter Antrag fand keine Berücksichtigung bei der Haushaltsanmeldung des zuständigen Amtes mit dem Verweis auf die Möglichkeit in der Haushaltsdebatte ggf. durch die Fraktionen einen entsprechenden Ergänzungsantrag zu stellen. Dem Kulturausschuss wurde zwischenzeitlich der Förderantrag inhaltlich vorgestellt.  Im Haus finden im Rahmen von Eigenveranstaltungen und Kooperationen jährlich ca. 600 Veranstaltungen statt, davon sind 2/3 nicht kommerziell. Kooperationspartner sind u. a. die Mieter im PWH Literaturhaus Rostock e.V. und der politische Bildungsträger SoBi e.V.

Mit seinem Förderantrag beabsichtigt der PWH e.V. sein kulturelles Engagement auszubauen, weitere Kulturfelder zu erschließen und eine neue Professionalisierung zu erreichen. Weil die Mitarbeiterdecke sehr dünn, wird ein Großteil der Arbeit ehrenamtlich geleistet. Diese ehrenamtliche Tätigkeit gilt es besser zu koordinieren, um den bisher erreichten Stand abzusichern. Die ursprünglich beantragte Fördersumme belief sich auf 90.000 Euro. Der vorliegende Änderungsantrag stellt einen Kompromissvorschlag dar.

Deckungsvorschlag:

Die hier beantragte Summe stellt eine nochmalige Erhöhung des Einnahmeansatzes bei der Gewerbesteuer nach Ertrag um 0,03 % dar, ist  praktisch zu vernachlässigen und auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung und Steuerschätzung realisierbar.

gez. Eva-Maria Kröger                                          gez. Uwe Flachsmeyer

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Fraktion DIE LINKE.                                                        Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

gez. Steffen Wandschneider

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Fraktion der SPD                                                        Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09